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am Dienstag, 23. Februar 2016, 15:55 Uhr
Pressemitteilung der Aktiven Parkschützer
Stuttgart, den 23. Februar 2016Tillich vergreift sich im Ton und beweist völlige Unkenntnis - eine gefährliche Mischung!
Sachsens Ministerpräsident vergleicht ausländerfeindlichen Mob mit Stuttgart 21-Gegnern
Die Parkschützer und die gesamte Bürgerbewegung gegen Stuttgart 21 weisen den Vergleich mit dem ausländerfeindlichen Mob von Sachen entschieden zurück, den Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich gestern Abend in der ARD und im ZDF getätigt hat.
"Herr Tillich hat sich hier ganz erheblich im Ton vergriffen und gleichzeitig beweist er vollkommene Unkenntnis von der Bürgerbewegung gegen S21", sagt Matthias von Herrmann, Pressesprecher der Parkschützer. "Stanislaw Tillich versucht ganz bewusst, in den öffentlich-rechtlichen Medien auf unserem Rücken das eigene Politikversagen zu relativieren. Da hätte er sich mal besser informiert, was unsere breit aufgestellte Bürgerbewegung in den vergangenen sechs Jahren alles an Engagement für besseren Schienenverkehr und menschengerechte Stadtentwicklung geleistet hat, wie friedlich es bei unseren bislang über 300 Demonstrationen zuging. Vielleicht hat Herr Tillich aber auch seine Politiker-Kollegen aus Baden-Württemberg gemeint, die in der Tat bis heute auf keinen ernst gemeinter Dialog eingehen z.B. über ein Ausstiegsszenario aus S21 und über einen Umstieg auf einen modernisierten Kopfbahnhof zu deutlich geringeren Kosten."
Rückfragen an Matthias von Herrmann oder an Dr. Carola Eckstein
Internet: bei-abriss-aufstand.de und twitter.com/AbrissAufstand und parkschuetzer.org -
am Sonntag, 21. Februar 2016, 10:34 Uhr
Presseerklärung der Kampagne "Für unsere Stadtbahn"
Stuttgart, den 21. Februar 2016Petition an OB Kuhn gestartet: Mobil bleiben
Keine Stadtbahn-Unterbrechungen in Stuttgart!
Die Petition „mobil bleiben!“ wurde diese Woche von der Stuttgarter Geigerin Rike Kohlhepp gestartet und richtet sich an die Aufsichtsräte der Stuttgarter Straßenbahnen AG (SSB), allen voran an Aufsichtsratsvorsitzenden OB Fritz Kuhn. Innerhalb weniger Tage haben bereits an die 1.000 Bürger die Petition unterzeichnet, sie fordern: Keine Stadtbahn-Unterbrechungen in Stuttgart!
Link zur Petition: https://www.change.org/p/stadtbahn
Rike Kohlhepp, Initiatorin der Petition: „Meine Schüler kommen schon heute nicht mehr pünktlich zum Unterricht, da die Busse im Stau stehen, die S-Bahn ausfällt oder die Eltern im Verkehr stecken bleiben. Nun sollen auch noch zentrale Stadtbahnlinien vier Jahre lang gekappt werden – obwohl die Planfeststellung für Stuttgart 21 maximal zwei Wochen Stadtbahn-Sperrung in der Ferienzeit zulässt. Warum akzeptiert OB Kuhn eine so drastische Verschlechterung für uns Stuttgarter? Diese Unterbrechungen gehen zu Lasten der Fahrgäste und all derjenigen, die in Stuttgart arbeiten.“
Die Stadtbahnlinien U1, U2, U4 und U11 zwischen den Haltestellen Staatsgalerie und Charlottenplatz sollen ab Mai 2016 für 18 Monate unterbrochen werden. Anschließend sollen U9, U14 und U11 zwischen Staatsgalerie und Hauptbahnhof / Arnulf-Klett-Platz für 26 Monate gesperrt werden.
In der ursprünglichen Planung waren zwei Wochen Stadtbahn-Unterbrechung zwischen Staatsgalerie und Charlottenplatz vorgesehen – in der Ferienzeit (siehe Erläuterungsbericht Teil III, S. 241, Absatz 6.4, als PDF per download-Link unten). Durch Umplanungen sollen die Streckensperrungen nun auf vier Jahre verlängert werden. Diese Planänderungen zu Lasten der Stadtbahnnutzer darf OB Kuhn nicht akzeptieren. Die Unterstützer dieser Petition fordern, dass die Bahn sich an die ursprünglichen Planungsvorgaben hält. Der Nahverkehr darf nicht weiter beschädigt werden, er muss vielmehr wirksam ausgebaut werden.
PDF-Download-Link für: S21-Planfeststellung, Abschnitt 1.1, Erläuterungsbericht Teil III:
http://www.bahnprojekt-stuttgart-ulm.de/details/s21-neuordnung-bahnknoten-stuttgart/die-bauabschnitte-pfa/talquerung-mit-hauptbahnhof/downloadmedium/erlaeuterungsbericht-teil-iii-pfa-11/downloadParameter/download/Medium/Rückfragen an Rike Kohlhepp, Initiatorin der Petition,
oder an Matthias von Herrmann, www.bei-abriss-aufstand.de
Petition im Internet: https://www.change.org/p/stadtbahnNeuer Info-Flyer: http://www.bei-abriss-aufstand.de/wp-content/uploads/Stadtbahn-Petition.jpg
Pressemitteilung im PDF-Format:
http://www.parkschuetzer.de/assets/termine/2016/Presseerklaerung_2016_02_21_Petition_mobil_bleiben.pdf -
am Samstag, 13. Februar 2016, 19:36 Uhr
Pressemitteilung des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21
Stuttgart, den 13. Februar 2016Aktionsbündnis amüsiert über Spontanreaktion der DB auf Vieregg-Gutachten
Bahn verschleiert – wie gehabt
Die fast verzweifelt wirkende Reaktion der Bahn auf das Gutachten der Vieregg-Rössler GmbH zu den Ausstiegskosten fiel aus, wie erwartet: voreilig, hilflos und manipulativ. Ein Beleg, wie sehr sich die DB AG inzwischen bei Stuttgart 21 in eine ausweglose Ecke gedrängt fühlt.
Da wird der Öffentlichkeit einfach mal per Schlagzeile die bewusste Unwahrheit untergeschoben, 40 km Tunnelstrecken seien bereits gebohrt. Dabei wird verschämt, sozusagen im Kleingedruckten, eingeräumt, dass man die gebohrten Tunnellängen von Stuttgart 21 und der Neubaustrecke Wendlingen–Ulm einfach addiert hat. Von der Neubaustrecke ist in den beiden Gutachten Vieregg-Rössler zu den Gesamtkosten und Ausstiegskosten jedoch gar keine Rede! Bei Stuttgart 21 sind nur gut 12 km der insgesamt über 60 geplanten Tunnelkilometer gebohrt. Der Gutachter liegt mit seinen Ermittlungen also richtig.
Im Weiteren wird von der Bahn gebetsmühlenartig wiederholt, dass ein Projektausstieg für das Land Baden-Württemberg schlecht sei. Das Gegenteil ist richtig! Land und Stadt bleibt ein unterdimensionierter, gefährlicher Bahnhof erspart; der Stadt Stuttgart würde mit dem Ausstieg ein längst wirtschaftlich nicht mehr verantwortbares Städtebauprojekt von den Schultern genommen und nicht zuletzt bleibt dem Stadtgebiet mit der höchsten Feinstaubbelastung der Republik das verantwortungslose Zubauen der einzig verbliebenen Frischluftentstehungszone erspart.
Auch der erneute Verweis der Bahn darauf, dass „nahezu 70 % des für Bauaufträge vorgesehenen Volumens vergeben“ seien, ist sichtlich vom Bemühen getragen, deutliche Kostensteigerungen als unwahrscheinlich darzustellen. Auch hier liegen jedoch Vieregg-Rössler richtig, wenn sie die empirisch belegte Erkenntnis ihres Ingenieurbüros zu Grunde legen, dass gerade bei komplexen Bauvorhaben in schwierigem Baugrund von massiven Kostenerhöhungen während der Bauzeit auszugehen ist. Großunternehmen unterhalten zur Eintreibung dieser nachträglichen Kosten extra Nachforderungs-Manager.
Dass die Bahn bei den Baukosten der Neubaustrecke bislang vergleichsweise günstig liegt, ist nicht – wie suggeriert – auf eine Fehlkalkulation von Vieregg-Rössler zurückzuführen. Vielmehr hat die Bahn einfach nur mit den geologisch unbedenklicheren Tunnels mit weniger Kostenrisiken zu bauen begonnen – bei Stuttgart 21 selbst ist noch kein einziger Meter Tunnel in Gipskeuper gebohrt!
Wie richtig Vieregg-Rössler mit ihren Kostenprognosen liegen, hat sich z.B. im Jahr 2008 gezeigt: Damals hatten sie für S21 eine Kostenerhöhung auf 6,8 Milliarden prognostiziert, die die Bahn auch damals empört zurückwies und die sie dann 2012 in exakt dieser Höhe kleinlaut zugeben musste.
Das Aktionsbündnis sieht sich durch die hilflos wirkende Spontanreaktion der DB AG, die offensichtlich ohne nähere Lektüre des Gutachtens erfolgte, auf ganzer Linie bestätigt!
Kontakt: Martin Poguntke, Frank Distel
Aktionsbündnis gegen S21, www.kopfbahnhof21.dePressemitteilung im PDF-Format:
http://www.parkschuetzer.de/assets/termine/2016/PM_DB-Reaktion_auf_Vieregg_Ausstiegskosten.pdf -
am Freitag, 12. Februar 2016, 14:04 Uhr
Pressemitteilung des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21
Stuttgart, den 12. Februar 2016
Wirtschaftlichkeit von Stuttgart 21 muss Thema der nächsten DB-Aufsichtsratssitzung werden6 MILLIARDEN € Einsparung bei Ausstieg aus Stuttgart 21
Die Deutsche Bahn AG gibt nicht nur die Kosten des Projekts wissentlich viel zu niedrig an, sie hat auch von Anfang an die Kosten eines Ausstiegs maßlos überhöht, und so Politik und Öffentlichkeit in die Irre und zu falschen Entscheidungen geführt. Dies belegt eine weitere vom Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 in Auftrag gegebene Studie der Verkehrsberatungs-GmbH Vieregg – Rössler aus München, die heute in Stuttgart vorgestellt wurde.
Je nach Betrachtungsweise, ob aus Sicht der DB AG, aus Sicht der Projektpartner oder des Steuerzahlers, ob bei rein funktionaler Wiederherstellung des Kopfbahnhofs oder einer erweiterten K 21-Lösung – die Kosten des Weiterbauens von Stuttgart 21 liegen zwischen 5.9 und 7,9 Mrd.€ über den Kosten eines Ausstiegs bzw. Umstieg auf eine Kopfbahnhoflösung – alles Stand Januar 2016.
Unabhängig vom verkehrspolitischen Schaden einer Bahnhofsverkleinerung und aller weiteren Nachteile und Risiken des Projekts: Stuttgart 21 ist definitiv ein unwirtschaftliches Projekt - heute bei einem Kostenstand von fast 10 Mrd.€ wie im März 2013, als der Aufsichtsrat trotz einer Kostensteigerung über den verbindlich zugesagten Kostendeckel von 4,5 hinaus auf 6.8. Mrd.€ den Weiterbau beschloss.
Das Aktienrecht untersagt Aufsichtsräten unwirtschaftliche Entscheidungen. Eine vorsätzliche Straftat begehe, wer einen wirtschaftlichen Nachteil für sein Unternehmen in Kauf nimmt, obwohl er ihn für möglich hält, so Bündnissprecher und Rechtsanwalt Dr. Eisenhart von Loeper. Strafbare Untreue sei genauso wenig wie Steuerhinterziehung ein Kavaliersdelikt. Das unterstreicht die neuere Rechtsprechung des BGH, die den Tatbestand der Untreue strenger fasst und das zeigen die Inhaftierungen bzw. Verurteilung von Uli Hoeneß und des ehemaligen rheinland-pfälzischen Finanzministers Ingolf Deubel. Auch große Namen sollten sich nicht mehr auf den Grundsatz „to big to jail“ verlassen. RA von Loeper hat daher mit Schreiben vom 10.2.2016 an die Berliner Staatsanwaltschaft (Anlage) die Wiederaufnahme des Strafverfahrens gegen Dr. Grube, Dr. Kefer und Aufsichtsräte der DB beantragt.
Das Aktionsbündnis wird den Aufsichtsräten der DB AG das neue Gutachten zustellen verbunden mit der Aufforderung das Thema „Kosten und Ausstiegskosten von Stuttgart 21“ auf die Tagesordnung seiner Sitzung am 15. März zu setzen. Das Mindeste sei, so von Loeper, dass der Aufsichtsrat ein unabhängiges Gutachten in Auftrag gebe, wenn er Anlass zu Zweifeln an den Ergebnissen des Vieregg-Gutachtens habe. Eine solche unabhängige Bewertung hatten seinerzeit schon die drei Staatssekretäre im Aufsichtsrat für nötig gehalten. Bis dahin sei die DB gut beraten, keine weiteren verlorenen Kosten zu produzieren und einen einstweiligen Baustopp auszusprechen.Kontakt: Eisenhart von Loeper, Werner Sauerborn
Aktionsbündnis gegen S21, www.kopfbahnhof21.dePressemitteilung im PDF-Format:
http://www.parkschuetzer.de/assets/termine/2016/PM-6-Milliarden/PM_Vieregg_Ausstiegskosten.pdfAnhänge im PDF-Format:
VIEREGG - RÖSSLER GmbH: Ermittlung der Ausstiegskosten für das Projekt Stuttgart 21 zum Stand Ende Januar 2016
http://www.parkschuetzer.de/assets/termine/2016/PM-6-Milliarden/VR-S21-Ausstieg-100216.pdfVIEREGG - RÖSSLER GmbH : Ermittlung der Ausstiegskosten - Charts
http://www.parkschuetzer.de/assets/termine/2016/PM-6-Milliarden/VR-S21-Ausstieg-Charts-120216.pdfDer Weiterbau von Stuttgart 21 als strafbare Untreue
Externes Vieregg-Gutachten und Berliner Staatsanwälte schaffen neue Lage
http://www.parkschuetzer.de/assets/termine/2016/PM-6-Milliarden/Der_Weiterbau_von_Stuttgart_21_als_strafbare_Untreue.pdfAntrag auf Neuaufnahme der Ermittlungen
http://www.parkschuetzer.de/assets/termine/2016/PM-6-Milliarden/Wiederaufnahme_Strafverfahren.pdf -
am Dienstag, 09. Februar 2016, 17:17 Uhr
Pressemitteilung der Expertengruppe Bürgerbahn statt Börsenbahn im Bündnis Bahn für Alle
9. Februar 2016Schluss mit S 21 - jetzt!
Offener Brief ehemaliger FraktionskollegInnen an Kretschmann
Zwei frühere KollegInnen des Baden-Württembergischen Ministerpräsidenten Kretschmann, die ehemalige Landtagsabgeordnete Rosemarie Glaser und der ehemaliges Landes- und Bundestagsabgeordnete Prof. Dr. Jürgen Rochlitz, fordern ihn in einem „Offenen Brief“ auf, endlich den „Käs“ zu beenden. Kretschmann solle Schluss zu machen mit der Unterstützung von S21 durch das Land Baden-Württemberg. Der Brief wird unterstützt vom Bündnis „Bahn für alle“, das sich für einen konsequenten öffentlichen Personennahverkehr auf der Schiene einsetzt und in dem viele Umweltverbände organisiert sind.
Der Zeitpunkt zum Ausstieg sei günstig, so Rochlitz und Glaser in ihrem Offenen Brief: Drei Tage vor der Landtagswahl jährt sich die Atomkatastrophe von Fukushima zum fünften Mal und auch der dreißigste Jahrestag von Tschernobyl ist in diesem Frühjahr.
Aus diesen Katastrophen hätten die GRÜNEN die richtigen Schlüsse gezogen, doch eine konsequente Energiewende müsse in Stuttgart noch vollzogen werden durch den Ausstieg aus S21. Denn dieser Bau und seine folgende Infrastruktur erfordere deutlich mehr Energie als die weitere Nutzung des Kopfbahnhofs. Mit den zu verbauenden Beton- und Stahlmassen würde S 21 zum Haupt-Klima-Killer im Südwesten.
Die früheren KollegInnen erinnern an die Vielzahl von Defiziten des geplanten Tiefbahnhofs, der einen hemmungslos Ressourcen verbrauche und damit alles andere als ein Projekt der Nachhaltigkeit sei, wie es die Zeit erfordere:
- Das Maß für den hemmungslosen Ressourcenverbrauch sind die ständig steigenden Kosten, die das im Bürgerentscheid gesetzte Kostenlimit inzwischen mehrfach übersteigen.
- Die Bau-Einzelheiten versinken – wie beim Berliner Flughafen – in einem Sumpf ungelöster Probleme, darunter die Längs-Schräglage des Bahnhofs, ein Brandschutz ohne Menschenschutz, unvollkommenes Grund- und Abwassermanagement, unwägbare Kollateral-Schäden durch die Geologie in den Tunnelbereichen usw.
- Gerade ein allseits beliebter Ministerpräsident müsse kein Projekt gewähren lassen, dessen Basis ein Schildbürgerstreich ohnegleichen sei.
Wieso fast alle Medien, die verantwortlichen Parteien und Ministerien und leicht über 50 Prozent der Wahlbevölkerung Baden-Württembergs beim Volksentscheid glauben konnten, dass ein achtgleisiger Tiefbahnhof 50 Prozent m e h r Eisenbahnbetrieb leisten sollte als ein 16- oder 17-gleisiger Kopfbahnhof, bleibe den Märchenspezialisten überlassen. Tatsächlich wurde rechnerisch und an Hand historischer Belege längst nachgewiesen, dass in S 21 deutlich weniger Züge abgefertigt werden können als im bestehenend Kopfbahnhof.
Ein Ausstieg aus S 21 sei sicher kostenträchtig, doch lägen die Vermeidungskosten deutlich unter den Kosten des Gesamtprojekts, würde es fortgesetzt. Orientierung biete die von DB-Chef-Grube genannte Summe für den Ausstieg von 6,8 Milliarden Euro. Den Menschen in Stuttgart blieben Jahre des Grauens mit einer ewigen Baustelle erspart. Es bliebe ihnen ein funktionsfähiger Kopfbahnhof erhalten, der natürlich wieder ansehnlich und funktionstüchtig gemacht werden müsste.
Orientieren könne sich Kretschmann auch an dem Fall der in den 90er Jahren für nötig gehaltenen zwei Sondermüllverbrennungsanlagen, die aber durch ein Umdenken Richtung mehr Vermeidung und Recycling überflüssig wurden. Heute sei es eine vernünftige Bahnpolitik mit einem Integrierten Taktfahrplan auf der Basis des Kopfbahnhofs, die S 21 überflüssig mache.
Kontakt Bürgerbahn statt Börsenbahn:
Prof. Dr. Jürgen Rochlitz, juergen.rochlitz@online.deDen Offenen Brief finden Sie im Anhang im PDF-Format:
http://www.parkschuetzer.de/assets/termine/2016/Offener_Brief_zu_S21-21_Januar_2016.pdfMehr Infos: www.bahn-fuer-alle.de
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„Bahn für Alle“ setzt sich ein für eine bessere Bahn in öffentlicher Hand. Im Bündnis sind die folgenden 20 Organisationen aus Globalisierungskritik, Umweltschutz, politischen Jugendverbänden und Gewerkschaften vertreten: Attac, autofrei leben!, Bahn von unten, BUND, Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz BBU, Bürgerbahn statt Börsenbahn, Gemeingut in BürgerInnenhand, Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten, Grüne Jugend, GRÜNE LIGA, IG Metall, Jusos in der SPD, Linksjugend Solid, NaturFreunde Deutschlands, ProBahn Berlin-Brandenburg, ROBIN WOOD, Sozialistische Jugend Deutschlands – Die Falken, Umkehr, VCD Brandenburg und ver.di.
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