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am Montag, 19. Dezember 2016, 12:40 Uhr
Pressemitteilung des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21
Stuttgart, den 19.12.2016Heile-Welt-Show der Deutschen Bahn AG zu Stuttgart 21:
Ablenkungsmanöver Tunneldurchschlag
Je größer die Probleme bei Stuttgart 21, desto aufwändiger die Medienaktivitäten, die der Öffentlichkeit eine heile Welt des Projekts vorgaukeln sollen. Manager der Show: Jörg Hamann, Pressesprecher von Stuttgart 21, der zuvor als langjähriger Lokalchef der Stuttgarter Nachrichten regelrecht Kampagnenjournalismus für das Projekt betrieben hatte.
Der Bahn muss das Wasser bis zum Hals stehen, wenn sie die Fertigstellung nur eines Teils nur einer von zwei Röhren des Cannstatter Tunnels zum Anlass nimmt, 500 Gäste zu einer großen Sause einzuladen. „Auch ein weiterer Tippelschritt jenseits aller Zeitzusagen macht aus Stuttgart 21 kein sinnvolles Projekt“, so der Sprecher des Aktionsbündnisses, Eisenhart von Loeper.
Statt eine Blendgranate nach der anderen zu zünden, sollte die Deutsche Bahn AG lieber endlich aufrichtig über die nicht mehr unter dem Teppich zu haltenden Probleme des Projekts informieren – zum Beispiel indem sie die Öffentlichkeit und Projektpartner über das bisher geheim gehaltene KPMG/Basler-Gutachten informieren würde. In diesem von der Bahn selbst beauftragten Gutachten wird vor einem großen Risiko für die Betriebstauglichkeit der durch Anhydrit führenden Tunnel gewarnt und die bisherige Kostenkalkulation der DB von 6,5 Milliarden Euro nur formal bestätigt (wie es wohl der Auftragszweck war), de facto aber nachhaltig infrage gestellt.
Auch könnte die Bahn sich ehrlich machen, indem sie einräumt, was bahnwissenschaftlich längst bewiesen ist: Dass die Metropolregion Stuttgart mit S21 einen verkleinerten Bahnhof bekommen würde – mit der Folge massiver Verkehrsverlagerungen auf die Straße. Weitere Probleme bei Brandschutz/Entfluchtung, extremem Gleisgefälle, nicht geklärter Finanzierung, fehlenden Plangenehmigungen und anderes kommen hinzu.
Dieser Tunneldurchschlag ist wahrlich kein Grund zum Feiern. Vielmehr zeigt er, dass die Verantwortlichen weiter „Schwarzer Peter“ spielen und keiner die Courage hat, aus einem längst als gescheitert gesehenen Projekt auszusteigen, zumindest die Frage nach Ausstiegs- oder Umstiegsmöglichkeiten auch nur zuzulassen. Für die Bürgerbewegung gegen das Projekt, die erst kürzlich mit 4 000 Teilnehmer/innen ihre 350. Montagsdemo veranstaltete, ist dies ein Grund, die Proteste engagiert fortzusetzen. Wenn die DB ihre Jubelfeier diesmal ohne große Proteste durchziehen kann, so liegt das daran, dass der Öffentlichkeit dieser Termin vorenthalten wurde. Ein Schelm, der Böses dabei denkt.
Anlage: diese Pressemitteilung im PDF-Format
http://www.parkschuetzer.de/assets/termine/2016/2016-12-19_PM_zum_Ablenkungsmanoever_Tunneldurchschlag.pdfKontakt: Eisenhart von Loeper, Werner Sauerborn
Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21, info@kopfbahnhof-21.de, www.kopfbahnhof-21.de, www.umstieg-21.de -
am Mittwoch, 14. Dezember 2016, 10:26 Uhr
Pressemitteilung des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21
Berlin, den 14. Dezember 2016Protest und Empfang in Berlin:
S21-Gegner/innen am Bahntower und im Hauptbahnhof
Für einen Baustopp und das Konzept „Umstieg 21“ demonstrieren heute von 9:30 Uhr bis 11 Uhr Gegner/innen des Projekts „Stuttgart 21“ vor dem Turm der Deutschen Bahn AG am Potsdamer Platz in Berlin, wo der Aufsichtsrat der Bahn sich mit Gutachten unter anderem zur Kostenfrage und zu Tunnelbohrungen im Anhydrit beschäftigt.
Anschließend empfangen die Demonstrierenden die Reisenden im Zug der Privatbahngesellschaft Locomore, der nach seiner Jungfernfahrt von Stuttgart nach Berlin um 13:08 Uhr im Berliner Hauptbahnhof ankommen wird.
Vertreter/innen der Medien sind zu beiden Terminen herzlich eingeladen.
Anlage: diese Pressemitteilung im PDF-Format
http://www.parkschuetzer.de/assets/termine/2016/2016-12-14_PM_zu_Protest_Bahntower_und_Empfang_Locomore.pdfKontakt: Eisenhart von Loeper, Werner Sauerborn
Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21, info@kopfbahnhof-21.de, www.kopfbahnhof-21.de, www.umstieg-21.de -
am Montag, 12. Dezember 2016, 20:24 Uhr
Pressemitteilung der Fraktionsgemeinschaft SÖS-Linke-PluS
Stuttgart, den 12. Dezember 2016350. Montagsdemo zur S21-Geheimhaltungspolitik:
Bahn will Auseinandersetzung mit Fakten vermeidenUm jeden Preis unter Verschluss halten will die Bahn die Gutachten von Bundesrechnungshof und vor allem von KPMG/Ernst Basler. Dabei ist die Bahn AG im Besitz der öffentlichen Hand und nach dem Grundgesetz dem Wohl der Allgemeinheit verpflichtet ist. „Diese Leier der Geheimhaltung spielt die Bahn seit Jahren; es ist und bleibt unerträglich“, kritisiert Thomas Adler, Fraktionsvorsitzender von SÖS LINKE PluS. „Wir sehen überhaupt keinen Grund, dass Gutachten zu einem öffentlich finanzierten Bauprojekt unter Verschluss gehalten werden“, ergänzt Adler. „Die Bahn will so unliebsame Tatsachen vertuschen und Fakten schaffen, die einen Ausstieg aus dem maroden Bauprojekt blockieren sollen“, so Adler weiter. „Es wird Zeit, dass diese - einer Demokratie unwürdigen - Geheimhaltungspolitik ein Ende hat“, kritisiert Adler die fehlende Transparenz bei Stuttgart21.
350. Montagsdemo: Bürgerbewegung deckt Skandale auf
So sei die Brisanz des KPMG-Gutachtens der Öffentlichkeit durch eine Analyse des vorher geheim gehaltenen Papiers von Dr. Winfried Wolf von Bürgerbahn statt Börsenbahn (BsB), zugänglich. Diese wurde den Bahn-Aufsichtsratsmitgliedern zugestellt.
Viele Vertuschungsversuche um das Bauprojekt Stuttgart 21 seien von der Bürgerbewegung aufgegriffen worden, hebt der Fraktionsvorsitzende von SÖS LINKE PluS, Hannes Rockenbauch, hervor. „Anlässlich der 350. Montagsdemo wollen wir dies betonen: Ohne diese aktive Bürgerbewegung wären viele Skandale dieser unwürdigen Geheimhaltungspolitik nicht an die Öffentlichkeit gelangt“. Rockenbauch bezeichnet sie „als Musterbeispiel für gelebte Demokratie“ und lobt „das unglaubliche politische Engagement der
Bürgerinnen und Bürger auf das die Stadt stolz sein kann“. Die Fraktionsgemeinschaft SÖS LINKE PluS ist „Sprachrohr dieser Bürgerbewegung im Gemeinderat“, so Rockenbauch.Über viele Jahre hätten sich engagierte Bürger in die komplexe Materie eingearbeitet, hätten Kritikpunkte geäußert und immer wieder unangenehme Fragen gestellt, bis hin zur Erarbeitung alternativer Konzepte (Umstieg21). „Die allermeisten ihrer Fragen wurden nie beantwortet, die Bahn hat im Laufe der Zeit aber zugeben müssen, dass sich viele Vorhersagen und Kritikpunkte der Gegner bewahrheitet haben“, so Rockenbauch weiter. Jüngste Beispiele seien die Gutachten von KPMG und Bundesrechnungshof.
Anlagen
Text von Dr. Winfried Wolf:
Das KPMG-Basler-Gutachten
Wer beim Gutachten von KPMG & Basler zwischen den Zeilen liest und insbesondere den Innenteil studiert, kommt zum Ergebnis: Stuttgart 21 ist nicht nur ein Fass ohne Boden. Vor allem die Tunnelbauten sind mit nicht zu verantwortenden Risiken verbunden.
Dr. Winfried Wolf
http://www.parkschuetzer.de/assets/termine/2016/KPMG-S21-Gutachten-BSB-WW-END-END.pdfBrief der Bahnfachleutegruppe "Bürgerbahn statt Börsenbahn" an die DB AG
http://www.parkschuetzer.de/assets/termine/2016/Brief_DB-AG_BsB_12_2016.pdfPressemitteilung im PDF-Format:
http://www.parkschuetzer.de/assets/termine/2016/2016-12-12_PM_350_Montagsdemo_Geheimhaltungspolitik_KPMG-Gutachten.pdfFraktionsgemeinschaft SÖS-LINKE-PluS
Ansprechperson: Thomas Adler und Hannes Rockenbauch
Geschäftsstelle Fraktion,
Rathaus Stuttgart, www.soeslinkeplus.de -
am Montag, 12. Dezember 2016, 14:32 Uhr
Pressemitteilung des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21
12. Dezember 2016Vor der DB–Aufsichtsratssitzung zu Stuttgart 21
Bündnis fordert Stadt und Land zum Einschreiten auf
Die Hiobsmeldungen zu Stuttgart 21 überschlagen sich, aber die Verantwortlichen von Stadt und Land sind abgetaucht. Das Aktionsbündnis fordert vor der Aufsichtsratssitzung der DB AG am 14.12. zu Stuttgart 21, von MP Kretschmann und stv. MP Strobl, sowie vom Stuttgarter OB Kuhn ein klares Zeichen: unter solch katastrophalen Prämissen muss der Aufsichtsrat inne halten, die Vorwürfe klären und sich endlich für Alternativen öffnen, die die bisherige Bauentwicklung zum Ausgangspunkt nehmen.
Der Bundesrechnungshof hatte attestiert, dass das Projekt finanziell außer Kontrolle geraten ist, dass mit Kosten an die 10 Mrd € zu rechnen sei. Ein von der Bahn beauftragtes Gutachten entkräftet bei genauer Lektüre den Bundesrechnungshof eben nicht und benennt in überraschender Deutlichkeit, dass die Risiken langer Tunnelstrecken in Anhydrit sträflich unterschätzt wurden. Und schließlich verklagt die Bahn Stadt und Land mit einiger Erfolgsaussicht, sich an bisherigen und künftigen Projektmehrkosten zu beteiligen. Schließlich haben die Projektpartner, ohne dazu verpflichtet zu sein, das Projekt tatkräftig gefördert. Stecken Stadt und Land weiter den Kopf in den Sand wird sie die Binsenweisheit „mitgegangen mitgehangen“ in Millardenhöhe einholen.
Als haltlose Beschwichtigungsversuche bezeichneten die Geologen Dr. Sierig und Dr. Laternser die Darstellungen der DB zum Anhydrit-Risiko auf der heutigen Pressekonferenz des Aktionsbündnisses. Die Argumentation der DB stütze sich mit Prof. Wittke auch nur auf einen einzigen, seit Jahren bahnabhängigen Gutachter, was selbst von dem bahneigenen KMPG-Basler-Gutachten kritisch gesehen wird. Eher seien die Risiken noch viel größer („unvollständig und unterbewertet“) als in dem diplomatisch abgefassten Bahn-Gutachten zum Ausdruck komme. Über weitere, der Bahn AG bekannte Hochrisikobereiche (z.B. der Anfahrtsbereich Südkopf Fildertunnel mit Wendekaverne; PFA 1.2) wurden die Gutachter offensichtlich nicht in Kenntnis gesetzt, so dass das Risiko von KPMG hier als nachweislich deutlich unterbewertet (nach KPMG lediglich 0,5-1,5% Wahrscheinlichkeit) eingestuft werden muss.
Wenn bahneigene Gutachter bei Stuttgart 21 von einem „hohen Risiko für die Betriebstauglichkeit“ reden und beim Eintritt größerer Schäden der Bahnbetrieb „nicht mehr gewährleistet“ sehen, dann sollten die Alarmglocken klingeln bei allen, die Verantwortung für die Bürger und die Wirtschaft der Region haben, meint Unternehmensberater Klaus Steinke, Mitglied der IHK-Vollversammlung und des IHK Verkehrsausschusses Region Stuttgart. Steinke kündigte an, das Thema Stuttgart 21 auf der nächsten IHK-Vollversammlung angesichts der neuen Sachlage nachdrücklich zur Sprache zu bringen.
Auch Rudolf Röder von den Netzwerken 21, einer Initiative vom Tunnelbau betroffener Anwohner, kündigte angesichts der von der Bahn selbst dokumentierten erhöhten Risiken an, von Stadt und Land erweiterte und bestandsfeste Garantien für erwartbare Schäden zu einzufordern.
Bündnissprecher von Loeper appellierte an Kretschmann, Strobl und Kuhn den Versprechungen der DB, die sich oft genug als haltlos erwiesen hätten, gerade in Sachen Anhydrit –Risiken nicht blind zu vertrauen. Wer in einer Metropolregion mit einem ungesicherten Verfahren in teils unbekannter Geologie operiere, spiele „Russisch Roulette“ mit den Interessen von Bürgern und Wirtschaft.
Den Bahnaufsichtsrat forderte von Loeper auf, die Schädigung des Bahnkonzerns um sage und schreibe drei bis sechs Milliarden Euro strikt zu vermeiden, weil er sich sonst der Strafverfolgung wegen Untreue aussetzen würde. Auch sei die Gefährdung des Schienenverkehrs durch die infrage stehende Betriebstauglichkeit unvereinbar mit der „Gewährleistungsverantwortung“ des Grundgesetzes für den Erhalt und Ausbau eines möglichst funktionstüchtigen Bahnverkehrs und mit den zunehmenden öffentlichen Verkehrsbedürfnissen. Das Weiterbetreiben offensichtlich unwirtschaftlicher und mit unüblichen Gefahren behafteten Projekts, dessen Finanzierung im Dunkel liege, sei auch für Stadt und Land nicht minder wie für den Bund haushaltsrechtlich verboten („Haushaltsuntreue“).
Als positives Signal wertete von Loeper ein Schreiben von Bundeskanzlerin Merkel, in dem sie es unterstütze, dass „die Vertreter des Bundes im Aufsichtsrat der DB gewissenhaft ihrer Aufgaben nachkommen“. Anfang 2003 hatte sie noch massiv über den damaligen Kanzleramtschef Pofalla für einen Weiterbau trotz Kostensteigerung intervenieren lassen.
Auf www.kopfbahnhof-21.de finden Sie (in Kürze) Statements zu der heutigen Pressekonferenz, sowie Schreiben des Aktionsbündnisses und anderer an den Aufsichtsrat und die Projektpartner
Anlage: diese Pressemitteilung im PDF-Format
http://www.parkschuetzer.de/assets/termine/2016/PM_Anhydrit_Kosten_vor_AR.pdfKontakt:
Eisenhart von Loeper, Werner Sauerborn
Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21, info@kopfbahnhof-21.de, www.kopfbahnhof-21.de, www.umstieg-21.de -
am Donnerstag, 08. Dezember 2016, 14:56 Uhr
Pressemitteilung des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21
Stuttgart, den 8. Dezember 2016Anlässlich der aktuellen Diskussion und im Vorfeld der DB-Aufsichtsratssitzung am 14. Dezember zu Stuttgart 21 laden wir Sie ein zu einer Pressekonferenz zum Thema
Anhydrit: Betriebstauglichkeit von Stuttgart 21 ist fraglich
Montag, 12. Dezember 2016, 10:30 Uhr, Württembergischer Kunstverein,
Schlossplatz 2, 70173 StuttgartVerkehrsminister Winfried Hermann zeigte sich kurz empört („ …dann wären die schlimmsten Befürchtungen der Stuttgart 21-Kritiker auch noch von den Bahnexperten bestätigt“), ansonsten schweigt die Landesregierung. Auch Stuttgarts Oberbürgermeister Fritz Kuhn ist abgetaucht, obwohl die Bahngutachter „ein unüblich großes Risiko für die Betriebstauglichkeit“ der Bahntunnel in seiner Stadt konstatieren. Die Deutsche Bahn AG verharmlost die Risiken weiter mit dem Argument, es sei ja bisher nichts passiert.
All dem stellen wir mit dieser Pressekonferenz Erklärungen, weitere Argumente und Forderungen entgegen. Ihnen stehen dabei zur Verfügung:
Dr. Jakob Sierig, Geologe, Geothermieexperte und Beteiligter der „Schlichtung 2011“, erläutert die sträflich unterschätzten Risiken speziell des Bahn-Tunnelbaus durch Anhydrit.
Rudolf Röder von der Einwohnerinitiative netzwerke-21.de fordert angesichts der nun bestätigten drohenden Gebäudeschäden neue Garantien von der Bahn und vom Bund.
Klaus Steinke, Mitglied der hiesigen IHK-Vollversammlung, betrachtet das Risiko der eingeschränkten Betriebstauglichkeit von Stuttgart 21 als Zumutung für den Wirtschaftstandort Region Stuttgart.
Dr. Eisenhart von Loeper, Rechtsanwalt und Bündnissprecher, moniert das Schweigen der Koalitionäre Kretschmann und Strobl sowie des Stuttgarter Oberbürgerweisters Kuhn angesichts der neuen Lage und appelliert an den Aufsichtsrat der Deutschen Bahn AG, am 14. Dezember endlich Konsequenzen zu ziehen.
Anlage: diese Pressemitteilung im PDF-Format
http://www.parkschuetzer.de/assets/termine/2016/2016-12-08_PM_zu_Anhydrit_und_Betriebstauglichkeit.pdfKontakt: Eisenhart von Loeper, Werner Sauerborn
Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21, info@kopfbahnhof-21.de, www.kopfbahnhof-21.de, www.umstieg-21.de
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