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am Dienstag, 21. August 2012, 15:28 Uhr
Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21
Pressemitteilung vom 21. August 2012Aktionsbündnis zum jüngsten Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs:
Mit verschlossenen Augen nichts endgültig entschieden
Das Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 warnt vor einer folgenschweren Fehleinschätzung der jetzt bekannt gewordenen Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs Mannheim, der den Eilantrag auf Baustopp gegen den Hausabriss eines Wohneigentümers abgewiesen hat.
Der Bündnissprecher und mit dem Prozess vertraute Jurist Dr. Eisenhart von Loeper wendet sich gegen jetzt kursierende schwerwiegende Irrtümer: So betreffe der gerichtliche Vermerk, der Beschluss sei „unanfechtbar“, nur den „ordentlichen“ Rechtsweg vor den Verwaltungsgerichten. Gerade weil dieser „erschöpft“ sei, würden nun aber die Verfassungsbeschwerde und der Eilantrag zum Bundesverfassungsgericht binnen Monatsfrist mit beachtlicher Erfolgsaussicht wahrgenommen.
Denn in der Sache sei der Gerichtshof in Mannheim, so von Loeper, formalistisch nach dem Motto „einmal entschieden, immer entschieden“ verfahren. Das Gericht habe eine starre Bindung an das bereits 2006 ergangene Urteil unterstellt und sich nicht bemüht um eine Balance zwischen Rechtssicherheit und Gerechtigkeit. Nicht ein Wort habe es verwandt auf die Frage, ob das Festhalten an der früheren Entscheidung „unerträglich“ sei. Nicht ansatzweise untersucht habe es zudem das Argument, dass der Finanzierungsvertrag aus dem Jahre 2009 nichtig sei, weil das Land sich in Milliardenhöhe verfassungswidrig am Bundesprojekt S 21 beteilige. Obwohl Stuttgart 21 schon deshalb an fehlender Finanzierung scheitern müsse, werde dem unzulässigen Verfassungsbruch Tür und Tor geöffnet.
Außer Acht gelassen habe das Gericht auch den wissenschaftlich untermauerten Sachvortrag und die Beweise über den mit S 21 schon von Anfang an geplanten Rückbau der Kapazität. Solches Vorgehen „belohnt entgegen allen öffentlichen Interessen massiven Rechtsbruch und Betrug“, weil das Gericht, so von Loeper, „vor allem seine Augen verschließt“.
Die Bürgerbewegung und das Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 setzen weiterhin auf den Erfolg des Eilantrags auf Baustopp, der nächsten Monat beim Bundesverfassungsgericht eingereicht werden soll.
Kontakt: Dr. Eisenhart von Loeper, Telefon 07452-4995
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am Montag, 20. August 2012, 13:53 Uhr
Presseerklärung vom 20. August 2012
S21: Viel Risiko für städtebaulichen Nicht-Nutzen
Bewohner zentraler Wohngegenden Stuttgarts begehren aufStuttgart, 20. August 2012: Viele Stuttgarter Bürger erkennen nun, wie direkt sie von dem Tunnelprojekt Stuttgart 21 betroffen sind: Anhand von Karten ist inzwischen online einsehbar, unter welchen Häusern zukünftig Züge rattern sollen – und das trifft von Wangen über das Kernerviertel bis zum Killesberg sehr viele eng besiedelte Wohngebiete Stuttgarts - siehe http://www.biss21.de . Am Ende der heutigen Montagsdemo bieten die Parkschützer deshalb nach Wohngebieten geordnete Infostände an: Hier haben Betroffene die Möglichkeit, sich kennen zu lernen, sich austauschen und sich zu vernetzen, um sich gemeinsam gegen den Tunnel zur Wehr zu setzen.
„Die vielen S21-Tunnel sind eine ernsthafte Gefahr für das, was wir in Stuttgart ohnehin schon viel zu wenig haben: qualitativ hochwertigen Wohnraum“, sagt Matthias von Herrmann, Pressesprecher der Parkschützer. „Da ist es ein Hohn, dass das Regierungspräsidium diese städtebauliche Katastrophe nun ausgerechnet mit einem angeblichen städtebaulichen Nutzen rechtfertigen will – das ist genauso absurd, wie das Märchen von der Leistungsfähigkeit von S21. Bei ehrlicher Betrachtung kommt man am Ende immer zum gleichen Ergebnis: Wir haben einen sehr guten Kopfbahnhof; der muss erhalten bleiben, wenn Stuttgart ein zukunftsfähiger Bahnknoten bleiben soll – jeder Euro für den Tunnelbahnhof ist sinnlos vergrabenes Geld mit unzumutbaren Risiken und Nebenwirkungen. Das sollte sich kein betroffener Anwohner bieten lassen.“
Bevor die Bahn mit dem Bau der Tunnel beginnen kann, muss sie den betroffenen Eigentümern das Unterfahrungsrecht für ihre Grundstücke abkaufen. Damit hat sie die LBBW-Tochter 'Landsiedlung' beauftragt. Die Abgabe dieser Unterfahrungsrechte ist mit einer erheblichen Wertminderung für die Grundstücke verbunden. Dagegen setzen sich u.a. die Netzwerke Kernerviertel und Killesberg zur Wehr.
Während S- und U-Bahntunnel in Stuttgart konsequent und ausschließlich unter Straßen und Plätzen verlaufen, sollen die S21-Tunnel quer unter den Wohngebieten verlaufen. Die Betroffenen haben allen Grund, der Bahn die Unterfahrung ihrer Grundstücke zu verweigern: Der Bau bringt große Risiken für die darüberliegenden Häuser mit sich (Rissbildung durch Bodensetzungen, Erschütterungen oder Anhydrit-Quellung bis hin zur vollständigen Zerstörung von Häusern). Und selbst ohne solche Pannen hätten die Betroffenen große Nachteile: Neben der von den Banken schon jetzt veranschlagten Wertminderung der Grundstücke wären viele der Bewohner zukünftig mit dem Rumpeln aller durchfahrenden Züge konfrontiert, das in den Häusern zu spüren, zum Teil sogar zu hören wäre.
Da sowohl der Nutzen als auch die vollständige Realisierbarkeit des Tunnelprojekts Stuttgart 21 sehr fraglich sind, sind den Betroffenen Anwohnern diese Nachteile nicht zuzumuten. Siehe dazu auch die Hintergrundinfos zur Planrechtfertigung unten.
Infos zur 136. Montagsdemo: http://www.bei-abriss-aufstand.de/2012/08/17/136-montagsdemo-am-20-8/
Rückfragen an Matthias von Herrmann, Tel. 0174-7497868 oder an Dr. Carola Eckstein, Tel. 01525-3684818
Presseportal: parkschuetzer.org/presse
RSS-Feed: bei-abriss-aufstand.de/category/pspe/feed/
Internet: bei-abriss-aufstand.de und twitter.com/AbrissAufstand und parkschuetzer.orgHintergrund: Einschränkung der Rechte Dritter und Planrechtfertigung
Bislang wurden die substantiellen Eingriffe in Natur- und Denkmalschutz sowie die Zumutungen für Anwohner mit der angeblich großen Leistungsfähigkeit des geplanten Tunnelbahnhofs begründet. Diese 'Planrechtfertigung' hat sich als unhaltbar erwiesen, da inzwischen anhand verschiedener Studien und Untersuchungen belegt ist, dass der bestehende Kopfbahnhof mit 50 Zügen pro Stunde deutlich mehr abfertigen kann als der geplante Tunnelbahnhof. Zudem hat Dr. Christoph Engelhardt der Bahn nachgewiesen, dass Stuttgart 21 von Anfang an auf eine viel zu geringe Kapazität von nur 32 Zügen pro Stunde ausgelegt war. Für einen solchen Rückbau der Infrastruktur sind Eingriffe in die Rechte Dritter, wie zum Beispiel die Enteignung von Hauseigentümern, nicht zu rechtfertigen.
Diese zu geringe Leistungsfähigkeit von S21 hat auch das Regierungspräsidium erkannt und versucht – recht stümperhaft – eine neue Planrechtfertigung zu konstruieren: Im Anhörungsbericht zum zweiten Planänderungsverfahren im Abschnitt 1.2 (Fildertunnel) schreibt das Regierungspräsidium mit Blick auf die Planrechtfertigung auf S. 42: 'Selbst wenn der geplante Durchgangsbahnhof keine höhere Leistungsfähigkeit aufweisen sollte als ein umgebauter Kopfbahnhof, bleibt zur Planrechtfertigung noch die Anbindung des Flughafens und die städtebaulichen Entwicklungsmöglichkeiten der Landeshauptstadt Stuttgart durch das freiwerdende Gleisvorfeld des bestehenden Kopfbahnhofs, die verminderte Trennwirkung der innerstädtischen Bahnanlagen sowie die reduzierte Lärmbelastung im Stuttgarter Talkessel durch die zukünftig unterirdisch verkehrenden Züge.'
Dazu ist festzustellen:
Eine realisierbare, genehmigte Planung für den Flughafenbahnhof ist nicht in Sicht: Alle Pläne, die die Bahn bislang eingereicht hat, weisen so gravierende Mängel auf, dass sie selbst der wohlwollendsten Prüfung des Eisenbahnbundesamts nicht Stand halten, sie wurden schon mehrfach vom EBA als 'nicht genehmigungsfähig' zurückgewiesen. Die Bahn ist nicht in der Lage, darzulegen, wie sie die gewünschte Flughafenanbindung über den Fildertunnel herstellen kann. Über die Gäubahn wäre eine Anbindung des Flughafens sofort möglich (Fahrzeit vom Hauptbahnhof 18 Minuten).
Das freiwerdende Gleisvorfeld setzt die Stilllegung und Entwidmung der bestehenden Gleise des Kopfbahnhofs voraus. Damit ist jedoch nicht zu rechnen: Eine Entwidmung ist gesetzlich verboten, solange Unternehmen wie z.B. die Stuttgarter Netz AG den bestehenden Bahnhof weiter betrieben möchten – angesichts der geringen Kapazität und der hohen Störanfälligkeit von Stuttgart 21 ist der Weiterbetrieb des Kopfbahnhofs für jeden Konkurrenten der Bahn ein ausgesprochen attraktives Geschäft. Die Stadt Stuttgart kann nicht damit rechnen, das bestehende Gleisvorfeld je als Bauland nutzen zu können.
Die vom RP angesprochen Trennung der Innenstadt bleibt bestehen: Die zwei großen, parallel zu den Gleisen verlaufenden Bundesstraßen B14 und B27 bilden auch weiterhin eine Schneise.
Was die Lärmbelastung angeht, so zeigt die Lärmkartierung der Stadt Stuttgart eindeutig: 'Hauptverursacher der Lärmbelastung in Stuttgart ist mit großem Abstand der Straßenverkehr'. Die Züge werden in alle Richtungen vom Straßenverkehr übertönt. So sieht der Lärmaktionsplan der Stadt auch vor, zur Lärmminderung mehr Verkehr von der Straße auf die Schiene zu verlagern – das wiederum setzt einen leistungsfähigen Bahnhof voraus und wäre ohne den Kopfbahnhof nicht möglich. Stuttgart 21 würde also sogar zu einer Verschärfung der Lärmbelastung führen, da es eine Verlagerung des Pendler-Verkehrs auf die Schiene durch die geringe Leistungsfähigkeit begrenzen würde - siehe auch http://www.stadtklima-stuttgart.de/index.php?laerm_laermaktionsplan_stgt_2009_aufstellung.
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am Freitag, 17. August 2012, 10:22 Uhr
Presseerklärung vom 17. August 2012
Der Widerstand teilt aus!
„S21 – Ärger ohne Ende“-Flyer bereits 100.000 mal verteiltStuttgart, 17. August 2012: 'Diesem Chaos hat niemand zugestimmt!' So heißt es im neuen Flyer des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21 und der Parkschützer. In dem Flyer werden wesentliche Kritikpunkte an Stuttgart 21 genannt, die innerhalb des letzten halben Jahres offensichtlich wurden. Auf der Montagsdemo am 6. August fiel der Startschuss für die Verteilung in Briefkästen, an Passanten und Pendler. Seitdem wurden über 100.000 Stück von Ehrenamtlichen verteilt. Die ersten drei Auflagen (insgesamt 100.000 Stück) waren jeweils innerhalb weniger Stunden vergriffen.
Seit gestern wird die vierte Auflage mit weiteren 50.000 Stück an der Mahnwache ausgegeben. Auf einer großen Stuttgart-Karte werden die Straßenzüge farbig markiert, in denen die Flyer verteilt werden. Die Stuttgarter Innenstadt ist bereits sehr gut versorgt, die Außenbezirke und das Umland nehmen ebenfalls Farbe an. Und auch Murrhardt, Horb, Heidelberg und sogar Berlin werden bedient.
„Die Bahn kann nur Fehlplanungen vorweisen, sämtliche Ergebnisse von zwei Bürgerbeteiligungen wurden über Bord geworfen und inzwischen ist klar: der Tunnelbahnhof S21 war von Anfang an als Rückbau geplant“, zählt Matthias von Herrmann, Pressesprecher der Parkschützer, einige inhaltliche Punkte des Flyers auf. „Die Menschen in Stuttgart und im ganzen Land müssen diese eklatanten Mängel von Stuttgart 21 erfahren; dann verstehen sie auch, warum wir weiter Montagsdemos machen, warum es weiter Aktionen gegen den Tunnelbahnhof gibt. Die Resonanz auf den Flyer und v.a. das Engagement, ihn flächendeckend zu verteilen, ist umwerfend. Wir sind begeistert von der Bewegung gegen S21, die so aktiv und lebendig ist wie lange nicht mehr!“
Den Flyer finden Sie hier als PDF-Datei: http://bit.ly/RkUfLG
Am 6. und am 13. August wurde jeweils auf der Montagsdemo zur großen Verteilaktion aufgerufen. Die ehrenamtlichen Helfer standen Schlange; das Interesse war so groß, dass die Flyer schon deutlich vor Ende der Demo vergriffen waren. Die nachgedruckten Flyer wurden über die Mahnwache verteilt. Die Resonanz ist überwältigend.
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am Donnerstag, 09. August 2012, 10:40 Uhr
Presseerklärung vom 9. August 2012
Stuttgart 21: Baufirma geht pleite – großes Loch bleibt!
Parkschützer fordern ein Ende der KostenlügeStuttgart, 9. August 2012: Wie gestern aus der Südwestpresse bekannt wurde, hat die Baufirma KellerBau Insolvenz angemeldet. KellerBau ist mit dem Bau des Technikgebäudes für den Tunnelbahnhof Stuttgart 21 beauftragt. Zu mehr als einem großen Loch langt es aber offenbar nicht.
Der Bau dieses Technikgebäudes ist eines von Hany Azers 121 Risiken (siehe http://www.stern.de/wirtschaft/news/studie-zu-stuttgart-21-ein-bahnhof-voller-risiken-1671085.html): Die notwendige Unterfangung des Bonatzbaus ist hoch riskant und teuer. Laut Plan muss das Technikgebäude 7 Meter unter den Nordausgang und unter die Bahnhofshalle gegraben werden – quer durch das bestehende Fundament (Plan siehe http://bit.ly/Mv8MwE). Dieser kritische Bereich ist nach wie vor unangetastet; die Baufirma Wolff&Müller stellte bereits vor über einem Jahr die technische Machbarkeit infrage. Wolff&Müller hatte den Auftrag, bereits im Oktober 2010 mit dem Bau des Technikgebäudes zu beginnen, nahm das Projekt aber aufgrund der Statik-Bedenken nicht in Angriff. Anfang diesen Jahres gab Wolff&Müller den Auftrag schließlich zurück, nachdem Verhandlungen über massive Nachforderungen offenbar gescheitert waren.
Seit einigen Wochen wird nun vor dem Kopfbahnhof gegraben – bislang nur vor und nicht unter dem heiklen Nordausgang und der dahinter liegenden Bahnhofshalle. Die Pleite bei KellerBau dürfte auch diesen Arbeiten bald ein Ende bereiten, zumal die Bahn als schlechte Zahlerin bekannt ist.
„Nun hat Stuttgart das große Loch, dass sich einer der CDU-Gemeinderäte im Februar 2010 gewünscht hatte“, sagt Matthias von Herrmann, Pressesprecher der Parkschützer. „Und Ministerpräsident Kretschmann hat den Beweis, dass der Kostendeckel eine Lüge ist: Mit schöngerechneten Kosten und illusorischen Einsparpotenzialen erreicht man nichts als Firmenpleiten und Bauruinen im Wert von 4,5 Mrd. Euro – das braucht kein Mensch. Es ist allerhöchste Zeit, dass unsere Landesregierung ihre Realitätsverweigerung aufgibt und der Bahn gegenüber auf eine ehrliche Kalkulation besteht, bevor noch mehr Steuergeld in diesem Loch21 verschwindet.“
Weitere Hintergrundinfos:
Südwestpresse vom 8.8.2012, „Firma Kellerbau in Schwierigkeiten“:http://bit.ly/RprLh0
Stuttgarter Zeitung vom 18.1.2012, Absatz „Firma gibt Bauauftrag zurück“: http://bit.ly/yuUQ7D
Stuttgarter Zeitung vom 11.4.2011, „Bonatzbau: Bahningenieure sehen Risiken“: http://bit.ly/dFBZZ8
Loch21: http://www.loch21.dePDF: http://www.parkschuetzer.de/assets/downloads/presse/presseerklaerung_2012_08_09_kellerpleite.pdf
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am Mittwoch, 08. August 2012, 23:23 Uhr
Hallo,
Das Forum www.parkschuetzer.de bekommt einen neuen Trägerverein, siehe
http://www.parkschuetzer.de/blog/511
Die Zuständigkeiten bei parkschuetzer.de ändern sich ab dem 15.8.2012. Leider können nur die User übernommen werden, die sich bis zu diesem Termin einmal eingeloggt haben.Bisher wird das Parkschützerforum von 'Leben in Stuttgart' betrieben. Die Daten gehören Gangolf Stocker und er gibt uns nur die User, die sich einmalig seit dem Newsletter eingeloggt haben. Den Kompromiss mussten wir eingehen, damit die Seite weiter bestehen bleibt. Wobei wir natürlich gerne alle User übernommen hätten.
Also: wer weiterhin Mitglied im Forum sein möchte, sollte sich schleunigst auf der Website einloggen (egal wie - z.B. Site aufrufen, 'loggen Sie sich ein' oder bei den Statements einloggen.
Und weiter Oh Ben Bly Ben,
Bernd Carle
Wichtige Dokumente
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