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am Freitag, 26. Januar 2018, 18:15 Uhr
Pressemitteilung des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21
Berlin, den 26. Januar 2018Nach der Kosten- und Bauzeit-Entscheidung des Bahn-Aufsichtsrates:
Aktionsbündnis stellt die Verantwortlichen
"Augen zu und durch" - nach dieser fatalen Devise scheint nun erneut der Aufsichtsrat der Deutschen Bahn AG zu verfahren.
"Doch tatsächlich steht es noch schlimmer um die Verantwortlichen“, befindet Rechtsanwalt Eisenhart von Loeper, Sprecher des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21: Wer ohne jede öffentliche Begründung den Kostenrahmen dieses unsinnigen Projekts noch einmal auf 8,2 Milliarden Euro erhöhe und dessen Bauzeit bis Ende 2025 verlängere, sei von Blind- und Torheit gleichermaßen geschlagen. "Umso nowendiger bleibt unser Widerstand einschließlich der Untreue-Klagen gegen alle, die uns dies eingebrockt haben.“
Kontakt: Eisenhart von Loeper, Werner Sauerborn
Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21, info@kopfbahnhof-21.de,
www.kopfbahnhof-21.de, www.umstieg-21.deDiese Pressemitteilung im PDF-Format
http://www.parkschuetzer.de/assets/termine/2018/2018-01-26_PM_nach_Beschluss_des_Bahn-Aufsichtsrates.pdf -
am Mittwoch, 24. Januar 2018, 14:36 Uhr
Pressemitteilung des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21
Stuttgart, den 24. Januar 2018Infos vor Stuttgart 21 – Sondersitzung des DB Aufsichtsrats am 26.1. in Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren,
die Bahn bestätige gerade „jede Prognose der Gegner“, so Hannes Rockenbauch, Vorsitzender der SÖS-LINKE-Plus-Fraktion im Stuttgarter Gemeinderat. Der DB-Aufsichtsrat wird sich am Freitag nicht nur mit erneuten Kostensteigerungen und Bauverzögerungen beschäftigen – auch hier bedient die DB die Öffentlichkeit traditionell mit Halbwahrheiten - sondern auch mit gravierenden bautechnischen, planungsrechtlichen und juristischen Problemen. Gerade heute erst musste OB Kuhn laut Stuttgarter Zeitung einräumen: "Die Bahn hat keine Brandschutzgenehmigung für den Bau". Gemeint war der Flughafenbahnhof, der damit dieselben Probleme hat, wie der geplante Tiefbahnhof in der Stadt.
Vor diesem Hintergrund machen sich erneut etliche Stuttgart 21- GegnerInnen (besser ProtagonistInnen eines Umstiegs) auf zu einer zweitägigen Reise nach Berlin. Zusammen mit der Berliner Unterstützergruppe (Motto: "Wir pfeifen auf Stuttgart 21") findet
- am 25.1. um 19h der traditionelle Schwabenstreich vor dem DB-Tower am Potsdamer Platz statt.
- am 26. von 9 bis 10h findet an gleicher Stelle eine Protestaktion statt. In diesem Zusammenhang ist u.a.
- von 9.30h bis 9.45h eine kleine choreographierte Aktion geplant, die den Untergang des Projekts und den Aufstieg der Alternative Umstieg21 symbolisieren soll (Details gern auf Anfrage).
Für Informationen und Interviews stehen Ihnen u.a. Dr. Eisenhart von Loeper, Rechtsanwalt und Sprecher des Aktionsbündnisses, sowie Dieter Reicherter, ehemaliger Vorsitzender Richter am Stuttgarter Landgericht zur Verfügung.
Im Vorfeld der S21- Sondersitzung hat die Bürgerbewegung gegen das Projekt mit folgenden Aktionen und Vorstößen wieder mehr öffentliche Resonanz gefunden:
- 400. Montagsdemo mit deutlich gestiegenen Teilnehmerzahlen (4 000) am 15.1.
- Umstieg 21: am 22.1. stellt das Aktionsbündnis ein Update 2018 ihres Konzepts für einen Umstieg bei Umnutzung großer Teile der Baustellen, u.a schon gebohrter Tunnel vor: www.umstieg-21.de.
- Umfangreiche Beschwerde gegen die Einstellung der Ermittlungen gegen DB-Verantwortliche wegen Untreue (www.strafvereitelung.de). "Würde der DB-Aufsichtsrat die Unwirtschaftlichkeit des Projekts durch weitere Kostenerhöhung verschärfen, ohne mit den Projektpartnern über vorliegende kostensparende Umstiegsoptionen zu verhandeln" so von Loeper, "müsste dies unweigerlich die Strafverfolgung der Staatsanwaltschaft wegen Untreue auslösen. Man darf gespannt sein, ob die Bahnchefs wegen Stuttgart 21 härteste persönliche Konsequenzen in Kauf nehmen werden."
- Mit zahlreichen Mails, persönlichen Anschreiben und Petitionen wurde an DB-Aufsichtsrat und -Vorstand und insbesondere an die Kanzlerin appelliert, endlich Transparenz herzustellen und Gesprächsbereitschaft zu Alternativen zu zeigen. Zuletzt hatte sich ein "Appell der 160 aus Verkehrswissenschaft, Politik, Kultur und Gesellschaft an Angela Merkel" (Anlage) und ein Offener Brief der TheologInnen gegen Stuttgart 21 an die Kanzlerin adressiert, in dem es heißt:
"Sehr geehrte Frau Dr. Merkel,
Sie hatten die Kraft, den Atomausstieg einzuleiten. Sie hatten die Kraft, die deutsche Flüchtlingspolitik zu öffnen. Sie haben auch die Kraft, ein Projekt zu beenden, das sich im Laufe von nun über 20 Jahren als zerstörerischer Unfug herausgestellt hat. Nehmen Sie sich ein Beispiel am französischen Präsidenten Macron, der letzte Woche den hoch umstrittenen Flughafenbau Notre-Dame-des-Landes bei Nantes – nach 40 Jahren gesellschaftlicher Spaltung – gestoppt hat."
https://s21-christen-sagen-nein.org
Mit freundlichen Grüßen,
Werner Sauerborn
Kontakt: Werner Sauerborn
Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21, info@kopfbahnhof-21.de,
www.kopfbahnhof-21.de, www.umstieg-21.de
Anlagen:- Appell an die Bundeskanzlerin "Stoppen Sie Stuttgart 21 jetzt!"
http://www.parkschuetzer.de/assets/termine/2018/Appell_an_BK_Merkel.pdf- Bild: Bahnhofshalle innen
https://www.umstieg-21.de/assets/images/kapitel-3/gross-1620/k3-b32-bahnhofshalle-innen-1620.jpg- Bild: Schnitt durch Bahnhof
https://www.umstieg-21.de/assets/images/kapitel-3/gross-1620/k3-b02-funktionsebenen-1620.jpgPressemitteilung im PDF-Format:
http://www.parkschuetzer.de/assets/termine/2018/PM_Infos_vor_Sondersitzung_DB-Aufsichtsrat_zu_S21.pdf -
am Montag, 22. Januar 2018, 16:31 Uhr
Pressemitteilung des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21
Stuttgart, den 22. Januar 2018"Unumkehrbar" als Unwort 2018 des Jahres nominiert
Update des Umstiegskonzepts zu Stuttgart 21 vorgestellt
An allen Ecken und Enden knirscht es bei Stuttgart 21: Kosten laufen vollends aus dem Ruder, Zeitpläne werden ein ums andere mal gesprengt, juristische, planungsrechtliche und bautechnische Hürden machen eine Fertigstellung fraglicher denn je. In dieser Situation hat die Umstiegsgruppe des Aktionsbündnisses ihr Umstiegskonzept aktualisiert, d.h. den Stand der Bauarbeiten und neue Fragestellungen aufgenommen.
Die zentralen 7/2016 vorgestellten Vorschläge einer Umnutzung der Baustellen haben Bestand, wie z.B. der Entwurf eines Drei-Ebenen-Kopfbahnhofs oder das bahnverkehrliche Konzept und die städtebaulichen Vorschläge. Das 8-seitige "Update2018", auch via Internet abrufbar www.umstieg-21.de/update2018.html enthält vor allem folgende angepasste, erweiterte bzw. neue Vorschläge:
- IBA 2027: Nach den Verzögerungen von S21 ist die IBA 2027 nicht mehr auf dem abgeräumten Gleisvorfeld möglich. Bei Umstieg21 würde das derzeit mit Baulogistik belegte sog. C-Areal schnell frei werden und könnte lange vor 2027 für zukunftsweisende (Wohnungs-)Baukonzepte der IBA genutzt werden.
- City- Logistik: Um die Innenstadt von Staus durch Lieferverkehre zu befreien werden Flächen am Rande der City für den Umschlag von großen auf kleine, emmissionsfreie Transporte benötigt. Die Baufelder und Baugruben bieten hier ideale Standorte.
- Tunnelnutzungen: Bereits gebohrte Tunnel können für Shuttle-Verbindungen im ÖPNV, für diverse Versorgungsleitungen uvm genutzt werden.
- Interims-Oper: Für fünf Jahre benötigt die renommierte Stuttgarter Oper wegen Renovierung eine Ersatzspielstätte. Statt sie weitab und schwer erreichbar im Paketpostamt in Neckarnähe anzusiedeln, schlägt das Konzept einen Standort quasi in Verlängerung der Kulturmeile in einem der Baufelder für S21 vor.
- Doppelkurve Wendlingen-Ulm: sie ermöglicht die schnelle Verbindung Ulm - Stuttgart bzw. Stg.-Flughafen bereits bei Fertigstellung der Neubaustrecke und nicht erst bei einer (fraglichen) Fertigstellung von S 21 mindestens 5 Jahre später (zugegeben derzeit 3 Jahre Verspätung). In Wendlingen soll ein ICE-Zwischenhalt entstehen, der später einen getakteten Umstieg in die (Ring-) S-Bahn zum Flughafen ermöglicht. Bis dahin soll ein Express-Bus-Shuttle diese Verbindung herstellen.
Ca. 5 Mrd. € Einsparung: Nach einem Gutachten der Verkehrsberatung Vieregg + Rößler von 12/2017 ergibt sich ein Einsparpotential in dieser Größenordnung durch bei Realisierung der Umstiegsvarianten im Vergleich zum Weiterbau von Stuttgart 21.
Das Aktionsbündnis appelliert an den am 26.1. in einer Sondersitzung zu S21 tagenden Aufsichtsrat, sich der Diskussion um Alternativen zu dem erodierenden Bauvorhaben zu stellen. Es gibt keinen Grund sich schicksalhaft einem rückwärtsgewandten Großprojekt zu ergeben, so Bündnissprecher Dr. Norbert Bongartz, auch Mitglied der Umstiegsgruppe. Um dies zu verdeutlichen schlägt Bongartz "unumkehrbar" als Unwort des Jahres 2018, nach "Alternative Fakten" 2017, vor, gern auch in der Kretschmannvariante "dr Käs ist gessa".
Video der heutigen Pressekonferenz: https://www.youtube.com/watch?v=FnMtiQfCWvgKontakt: Werner Sauerborn
Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21, info@kopfbahnhof-21.de,
www.kopfbahnhof-21.de, www.umstieg-21.dePressemitteilung im PDF-Format:
http://www.parkschuetzer.de/assets/termine/2018/PM_Update_zu_Umstieg21_vorgestellt.pdf -
am Donnerstag, 18. Januar 2018, 11:43 Uhr
Pressemitteilung des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21
Stuttgart, den 18. Januar 2018Zwei Juristen fordern die Berliner Staatsanwälte heraus:
Beschwerde gegen das Versagen der Justiz bei Stuttgart 21
Bei Stuttgart 21, so sagen die Kritiker, steht die Demokratie in Gefahr. Hier werde "verschwiegen, verdunkelt und verbogen, dass sich die Balken biegen", so Eisenhart von Loeper, der Sprecher und Anwalt des Aktionsbündnisses gegen S 21. Erst im Zuge strafrechtlicher Auseinandersetzungen komme neuerdings mehr ans Licht. Gerade erst hatte der Widerstand gegen das in existentielle Turbulenzen geratende Bahnprojekt S 21 seine fulminante 400. Montagsdemonstration, da folgt der nächste Aufschlag:
Bündnissprecher Eisenhart von Loeper und Dieter Reicherter, ehemaliger Vorsitzender Richter am Stuttgarter Landgericht, wollen es genau wissen: Sie haben diese Woche nach Einsicht in die Ermittlungsakte ihre Beschwerde gegen die Verfahrenseinstellung an die Berliner Staatsanwaltschaft akribisch auf 26 Seiten begründet und veröffentlicht. Das Ermittlungsverfahren gegen die ehemaligen bzw. amtierenden Bahnvorstände Grube, Kefer, Lutz und Pofalla sowie ihren Aufsichtsratschef Felcht könnte also doch noch Fahrt aufnehmen. Das hat jetzt schon politisches Gewicht, denn die Justiz soll Beweise sichern und gegen Prominente einschreiten bis hin zur Zeugenvernehmung der Bundeskanzlerin, damit "die unzulässigen parteipolitischen Übergriffe auf den Bahn-Aufsichtsrat und der ganze Murks von S21 transparent werden", so von Loeper.Wie ist es möglich, dass Staatsanwälte seit einem Jahr ohne eigene Ermittlungen und ohne nachprüfbare inhaltliche Begründung die Stellungnahme der DB AG abwarten und das Verfahren einstellen, ja sogar begründungslos keinen Einblick gewähren in Teile der Vorgänge, was an die Geheimjustiz früherer Jahrhunderte erinnert? Dieter Reicherter: "Ein solches Maß pflichtwidriger Kooperation mit dem geschädigten Bahnkonzern ist unbegreiflich".
Die Juristen wehren sich auch vehement dagegen, dass die DB-Verantwortlichen vor den schweren Finanzierungs- und Funktionsmängeln permanent ausweichen und den Bahnkonzern durch den Weiterbau des Projekts in Höhe von vier oder fünf Mrd. € schädigen, die der vorgeschlagene Umstieg einsparen würde. Kann es im "unternehmerischen Ermessen" liegen, wie vom DB-Anwalt vertreten, Fehlentscheidungen zu treffen, in deren Folge ein Bahnhof drastisch verkleinert, das Gleisgefälle sechsfach regelwidrig überhöht, und das vom eigenen Auftragsgutachter bescheinigte hohe Risiko von Sanierungsbedarf und Streckenstilllegung infolge quellenden Anhydrits im Tunnel ignoriert wird?
Täuschungsmanöver trotz Informations- und Legalitätspflichten sind aber unzulässig, so die S21-Kritiker. Hartmut Bäumer, der frühere Amtschef des Stuttgarter Verkehrsministeriums, ist inzwischen ein "Kronzeuge", der das jahrelange "Verschweigen und Herunterreden von Fakten und Risiken" bei S21 öffentlich hart angreift. Dass der neue juristische Vorstoß es in sich hat, wird auch die oberste Rechtsaufsicht, der Berliner Justizsenator Dirk Behrendt, wissen. Der DB-Aufsichtsrat dürfte jedenfalls am 26. Januar, wenn er den Finanzrahmen des Projekts um mehr als eine weitere Milliarde Euro erhöhen soll, zu prüfen haben, ob er damit für sich selbst die Strafverfolgung wegen Untreue riskiert.
Als Anlage beigefügt:
- eine ausführlichere Darstellung des Vorgangs mit Bezügen zur Beschwerdeschrift
http://www.parkschuetzer.de/assets/termine/2018/Erlaeuterung_zur_PM_Beschwerde.pdf- die 26-seitige Beschwerdeschrift
http://www.parkschuetzer.de/assets/termine/2018/Beschwerdebegruendung.pdf (1.7 MB)- Schreiben DB-Anwalt Feigen
http://www.parkschuetzer.de/assets/termine/2018/Schreiben_DB_RA_Feigen.pdfAlle Dokumente auch auf: www.strafvereitelung.de
Kontakt
Kontakt: Eisenhart von Loeper, Dieter Reicherter, Werner Sauerborn
Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21, info@kopfbahnhof-21.de,
www.kopfbahnhof-21.de, www.umstieg-21.de
Pressemitteilung im PDF-Format:
http://www.parkschuetzer.de/assets/termine/2018/PM_Untreue_DB-Verantwortliche_Beschwerde.pdf -
am Dienstag, 16. Januar 2018, 12:10 Uhr
Pressemitteilung des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21
Stuttgart, den 16. Januar 20184000 auf Jubiläumsdemo / Appell an die Bundeskanzlerin
"Stoppen Sie Stuttgart 21 jetzt!"
Die Bürgerbewegung gegen S21 freut sich über die mit 4000 stark gewachsene Teilnehmerzahl bei der 400. Montagsdemo und auch über die wieder erwachte bundesweite Aufmerksamkeit für den Widerstand gegen Deutschlands teuerstes und absurdestes Großprojekt (Video-links, s. unten). Ausdrücklich dankte Bündnissprecher Eisenhart von Loeper dem gut vernetzt arbeitenden Demoteam. Jede Woche wie in einer "Volkshochschule unter freiem Himmel“ eine Montagsdemo mit anspruchsvollen Rede- und Musikbeiträgen auf die Beine zu stellen, sei eine enorme Teamleistung, der organisatorische Aufwand sei keineswegs "überschaubar", wie es der Bewegungssoziologe Simon Teune im Interview mit der Stuttgarter Zeitung nahelegt.
Die Frage des Theaterregisseurs Volker Lösch am Schluss seiner Rede, ob man diesmal zum traditionellen Schwabenstreich in den Bahnhof ziehen wolle, war eher rhetorischer Natur. So enterten nach der Kundgebung viele BürgerInnen für eine halbe Stunde die Große Halle des Bonatzbaus mit Trommeln, Musik und einem ohrenbetäubenden Schwabenstreich.
Zuvor hatte das Aktionsbündnis in einem Pressegespräch einen Appell von bisher 160 BürgerInnen aus Verkehrswissenschaft, Politik, Kultur und Gesellschaft "Stoppen Sie Stuttgart 21 jetzt!" vorgestellt (Anlage), darunter viele bekannte Namen weit über den Kreis der bisher engagierten Stuttgart21-GegnerInnen hinaus. Auf einer Seite komprimiert, so die Erwartung der Unterzeichnenden, müsse auch einer viel beschäftigten Kanzlerin nachvollziehbar sein, wie sinnlos und aus der Zeit gefallen dieses Projekt ist. Insbesondere wendet sich der Appell gegen das Gerede von der Unumkehrbarkeit von S21, wie es von interessierter Seite immer wieder verbreitet wird. Anders als etwa der Elbphilharmonie gebe es bei Stuttgart21 keinen "Point of no return", weil der drastische Rückbau von Schieneninfrastruktur bei hohen Risiken und einer völlig außer Kontrolle geratenen Kostenentwicklung zu jedem Zeitpunkt einen Ausstieg rechtfertige – zumal der viel leistungsfähigere Kopfbahnhof weit über den Zeitpunkt der mehr als fraglichen Fertigstellung von S21 erhalten bleiben müsse.
Angesichts der Krise des Projekts fordert das Aktionsbündnis im Vorfeld der DB-Aufsichtsratssitzung am 26.1.Transparenz im Umgang mit den unübersehbaren Widersprüchen des Projekts, wie sie sich zuletzt in den völlig unausgegorenen Planungen für den Flughafenbahnhof gezeigt hatten, und ein Ende der unsäglichen Gesprächsblockaden bei der DB und der verantwortlichen Politik. Am 22. Januar wird das Aktionsbündnis eine aktualisierte und erweiterte Fassung des Konzepts Umstieg 21 vorlegen, das intelligente, kostensparende und realisierbare Möglichkeiten der Umnutzung der Baustellen von S21 beinhaltet.
Passend zur 400. Montagsdemo ist eine erweiterte Neuauflage den 373-seitigen Buchs von Dr. Winfried Wolf "abgrundtief+bodenlos – Stuttgart 21, sein absehbares Scheitern und die Kultur des Widerstands" erschienen, ein Standardwerk, nicht nur für Bewegungssoziologen.
Video-Links:
400. Montagdemo: https://youtu.be/YhVyYGLF810
Einzeln:
Winfried Wolf Autor https://www.youtube.com/watch?v=YhVyYGLF810#t=22m12s
Timo Brunke Wortkünstler https://www.youtube.com/watch?v=YhVyYGLF810#t=42m14s
Christine Prayon Kabarett https://www.youtube.com/watch?v=YhVyYGLF810#t=57m57s
Volker Lösch Regisseur https://www.youtube.com/watch?v=YhVyYGLF810#t=78m40sPressekonferenz zuvor mit Angelika Linckh, Volker Lösch und Winfried Wolf:
https://www.youtube.com/watch?v=eXcJLBxJds4Kontakt: Werner Sauerborn
Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21, info@kopfbahnhof-21.de,
www.kopfbahnhof-21.de, www.umstieg-21.deAnlage:
- Appell an die Bundeskanzlerin "Stoppen Sie Stuttgart 21 jetzt!"
http://www.parkschuetzer.de/assets/termine/2018/Appell_an_BK_Merkel.pdf
Pressemitteilung im PDF-Format:
http://www.parkschuetzer.de/assets/termine/2018/PM_400_MoDemo_Appell_an_Merkel.pdf
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