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am Mittwoch, 03. Oktober 2018, 15:41 Uhr
Pressemitteilung des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21
Stuttgart, den 3. Oktober 2018Demo 6.10. Hambacher Wald: Stuttgart 21-GegnerInnen dabei
"Kohle bleibt unten, Bahnhof bleibt oben!", unter diesem Motto werden etwa 200 S21-GegnerInnen die Proteste gegen die Räumung der BesetzerInnen des Hamburger Walds und gegen die Fortsetzung der Rodungen zur weiteren Braunkohleförderung unterstützen.
Vieles verbindet uns mit den Protesten im Hamburger Wald, besonders der Widerstand gegen Naturzerstörung und die skrupellose Klimaschädigung in diesen Zeiten, so Dr. Eisenhart von Loeper, Sprecher des Aktionsbündnisses.
Wie im Schlossgarten vor 8 Jahren seien auch im Hambacher Wald große alte Baumbestände für ein unsinniges und destruktives Vorhaben gefällt worden. Hier für einen rückwärtsgewandten Bahnhof, dort für eine Energie von gestern. Und sie wollen weiter machen, hier wie da.
Hambacher Wald – ein Kampf für den Ausstieg aus der klimaschädlichen Braunkohle, Stuttgart 21 – ein Kampf gegen Deutschlands klimabelastendstes Infrastrukturprojekt!
"Wir haben also allen Grund zur Solidarität mit dem Widerstand im Hambacher Wald. Deswegen fahren wir hin!" so von Loeper.
Die Busse des Aktionsbündnisses starten am 6. Oktober, einem Tag mit schönstem Spätsommerwetter, um 6.30h am Arnulf-Klett-Platz (Hbf).Kontakte:
Werner Sauerborn, Markus Mezger
Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21, info@kopfbahnhof-21.de,
www.kopfbahnhof-21.de, www.umstieg-21.deps: Der BUND BaWü mobilisiert mit eigenen Bussen mit anderen Abfahrtzeiten und –orten zur Demo. Kontakt Fritz Mielert: 0176 666 8181 7
Diese Pressemitteilung im PDF-Format:
http://www.parkschuetzer.de/assets/termine/2018/PM_Kohle_bleibt_unten_Bahnhof_bleibt_oben.pdf -
am Samstag, 29. September 2018, 00:01 Uhr
Pressemitteilung des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21
Stuttgart, den 29. September 2018Spendenfinanzierte Großanzeige in der FAZ
"Appell an den Bundestag. „Stoppen Sie Stuttgart 21 jetzt!"
Wenn sich am kommenden Samstag wieder Tausende zum Protest gegen Stuttgart 21 versammeln[1], wird in der "wirtschaftsnahen" Frankfurter Allgemeinen Zeitung eine spendenfinanzierte Großanzeige erscheinen (Anlage). Über 2000 Bürger*innen appellieren an ihre Bundestagsabgeordneten: „Stoppen Sie Stuttgart 21 jetzt!“ Zu den Erstunterzeichner*innen zählen der Bildhauer Peter Lenk, der Vorsitzende der Deutschen Umwelthilfe Jürgen Resch, der Schriftsteller Walter Schorlau, der Schauspieler Walter Sittler, die Kabarettistin Christine Prayon (heute-show), der Umweltjournalist Franz Alt, der Autor Prof. Jürgen Lodemann und der Verkehrswissenschaftler Dr. Hermann Knoflacher aus Wien.
"Innerhalb von acht Wochen sind über Hunderte Einzelspenden die erforderlichen 50.000 € zusammen gekommen", so Dr. Winfried Wolf, Verkehrspolitiker und Autor[2], der die Initiative zu der FAZ-Anzeige ergriffen hatte. Die Spendeneinnahmen seien sogar deutlich über das gesetzte Ziel hinaus geschossen, so Wolf. Bemerkenswert sei, dass 14,5% der Spender*innen aus Stuttgart und Umgebung stammten, 29.8% aus dem übrigen Baden-Württemberg und damit die deutliche Mehrheit aus anderen Bundesländern. Immer mehr werde verstanden, dass es bei Stuttgart 21 nicht nur um einen Bahnhof im Südwesten gehe, sondern um eine grundsätzliche verkehrspolitische Fehlentwicklung bei der in großem Stil und unumkehrbar Verkehr von der Schiene auf die Straße zurückverlagert werde. Dass es um mehr als einen Bahnhof geht, zeigt auch die verheerende Klimabilanz von S21, nach der – je nach Szenario - Deutschlands klimabelastendes Infrastrukturprojekt bis 2050 zusätzlich 5,6 Mio t Co2 emittiert haben würde[3].
"Wenn trotz unübersehbarer Bauentwicklung sich weiterhin so viele an Protesten, an der politischen und juristischen Auseinandersetzung oder an der Finanzierung dieser Anzeige beteiligen, dann wird deutlich, dass das Argument "zu spät", nicht mehr verfängt", so Bündnissprecher Eisenhart von Loeper. Zumal mit Umstieg21 ein machbares Konversionskonzept vorliege und ein Ausstieg also nicht in einem Schwarzen Loch enden werde, womit Projektbefürworter gern drohen. Für rückwärtsgewandte und nachhaltig klimabelastende Technologien und Projekte könne es keinen Point of no return geben – so wird auch in dem am Freitag den Bundestagsabgeordneten zugesandten Appell argumentiert.Bitte Sperrfrist, auch bei Weiterleitungen, bis Samstag berücksichtigen.
[1] "Blick zurück nach vorn" große Samstagsdemo gegen S21 am 29.9. 14h Hbf Stuttgart
[2] Winfried Wolf: "abgrundtief + bodenlos Stuttgart 21, sein absehbares Scheitern und die Kultur des Widerstands", 370 Seiten, Papyrossa 2018
[3] Die Stuttgart 21-Gegner*innen werden daher auch mit einem großen Aufgebot zur Demonstration am Hambacher Wald am 6.Oktober reisen. Motto: "Kohle bleibt unten, Bahnhof bleibt oben"Kontakte: Winfried Wolf, Eisenhart von Loeper, Werner Sauerborn
Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21, info@kopfbahnhof-21.de,
www.kopfbahnhof-21.de, www.umstieg-21.deDiese Pressemitteilung im PDF-Format:
http://www.parkschuetzer.de/assets/termine/2018/PM_Spendenfinanzierte_Großanzeige_FAZ.pdfFAZ-Anzeige "Appell an die Bundestagsabgeordneten: Stoppen Sie Stuttgart 21 jetzt!" im PDF-Format:
http://www.parkschuetzer.de/assets/termine/2018/FAZ-Anzeige_zu_S21.pdf -
am Montag, 17. September 2018, 12:00 Uhr
Pressemitteilung des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21
Stuttgart, den 17. September 2018Zur S21-Light-Version des BUND:
Kleineres Übel ist auch eins
Das Aktionsbündnis begrüßt, dass der BUND sich mit einem groben Konzept zu Stuttgart 21 wieder zurückmeldet in der Debatte um Deutschlands umwelt- und klimaschädlichstes Infrastrukturprojekt. Im Kern handelt es sich bei diesem Vorstoß nicht um ein Umstiegskonzept, sondern um ein Update des alten von Heiner Geißler nach der Schlichtung aus dem Hut gezogenen, auf Stuttgart 21 basierenden Kombimodells: Die Gäubahn und die Hälfte der oberirdischen Bahnhofsanlagen sollen erhalten werden, auf den planungsrechtlich umstrittenen Flughafentiefbahnhof samt Mischverkehr auf der Fildertrasse (Fernverkehr und S-Bahn Richtung Rohr) soll verzichtet werden. Abgesehen von dem nur teilweise vorgesehenen Erhalt der Kopfbahnhofgleise entspricht der Vorschlag bis hierhin dem von der Bürgerbewegung gegen Stuttgart 21 vertretenen Konzept UMSTIEG 21.
Bei allen weiteren Essentials würde es nach den BUND-Konzept allerdings bei den gravierenden Mängeln des Projekts bleiben: Tunnelbau und Schienenverkehr im Anhydrit mit Dauer-Störanfälligkeit, fehlender Brandschutz, erhöhtes Risiko von Überflutung (Bahnhofstrog als Staumauer), Terror-Risiken und weiterer klimabelastender Betonverbrauch – hier schlägt der BUND gar weitere 2 x 2 km Tunnelbau (sog P-Option) vor. Auch die stadtklimatisch unverantwortliche Bebauung/Bodenversiegelung des frei werdenden Gleisvorfelds scheint für den BUND kein Problem zu sein.
Sollte die DB und die verantwortliche Politik sich den für sie gesichtswahrenden Vorstoß des BUND zu eigen machen, wären dem Projekt Stuttgart21 zweifellos einige besonders toxische Giftzähne gezogen. Doch ist dies zu wenig angesichts der Dramatik des Klimawandels, der auf allen umweltpolitischen Themenfeldern von Braunkohleausstieg bis zur Verkehrswende eine neue Radikalität erfordert. Zu wenig insbesondere für einen dem Umwelt- und Naturschutz verpflichteten Verband. Jahrelang hat der BUND nachdem er die Bürgerbewegung gegen Stuttgart verlassen hatte, dem Faktenschaffen der Bahn im Wesentlichen tatenlos zugesehen und das Konzept Umstieg21 unsachlich diskreditiert. Nun „zu spät“ zu rufen und die geschaffenen Fakten zur unabänderlichen Prämisse zu erklären, ist Realpolitik im schlechtesten Sinne.
Dennoch erhoffen wir uns, so Bündnissprecher Dr. Norbert Bongartz, der auch Co-Autor des UMSTIEG 21-Konzepts ist, dass die bei Stuttgart 21 völlig zum Erliegen gekommene öffentliche Debatte über Pro und Contra des Projekts im Lichte der inzwischen bekannt gewordenen belastenden Fakten eine neue Chance erhält.
Kontakt: Norbert Bongartz, Werner Sauerborn
Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21, info@kopfbahnhof-21.de,
www.kopfbahnhof-21.de, www.umstieg-21.deDiese Pressemitteilung im PDF-Format:
http://www.parkschuetzer.de/assets/termine/2018/Zur_S21-Light-Version_des_BUND.pdf -
am Montag, 10. September 2018, 16:19 Uhr
Pressemitteilung des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21
Stuttgart, den 10. September 2018Zum internen Brandbrief von Bahnchef Richard Lutz:
Wer über die schwere Krise der Bahn redet, darf zu Stuttgart 21 nicht schweigen!
Aus dem dramatischen internen Brandbrief des Bahnchefs Richard Lutz vom 7. September geht hervor: Der Konzern Deutsche Bahn AG steckt in einer tiefen Krise:
- Rekordhoch bei den Bahnschulden: Die 20-Milliarden Euro-Schwelle wird 2018 überschritten (bei 43 Milliarden Euro Jahresumsatz)!
- Rekordtief bei der Pünktlichkeit: Im August wurde laut Lutz die Pünktlichkeitsquote von 76 Prozent unterschritten (nach unabhängigen Berichten sind es weniger als 70 Prozent).
- Rekordhoch bei den Bundesleistungen für die Schiene – und:
- Rekordtief des Images der Bahn bei den Fahrgästen.
Wie aber agiert die Politik aktuell im Bereich Schiene? Neuerdings hilft der Bund – unter anderem mit Bürgschaften – der Türkei bei der Modernisierung ihres Eisenbahnwesens, und inzwischen unterstützt die Deutsche Bahn AG Georgiens Eisenbahn. So generiert die Bahn heute schon rund die Hälfte ihres Umsatzes im Ausland. Doch in Deutschland herrscht in Sachen Schiene Hilflosigkeit, Ratlosigkeit und Mutlosigkeit.
Dabei liegt ein gigantisches Sparpotential vor der eigenen Haustür. Dazu sagt Dr. Eisenhart von Loeper, Sprecher des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21: "Lutz schweigt zu den Milliarden-Verlusten, die das Infrastrukturprojekt Stuttgart 21 dem Konzern beschert. Dabei musste die Deutsche Bahn AG Anfang 2018 eingestehen, dass die S21-Gesamtkosten von 6,5 auf 8,7 Milliarden Euro anstiegen." Vor fünf Monaten habe Lutz im Verkehrsausschuss des Bundestags auch zugegeben, dass S21 ein "total unwirtschaftliches Projekt" sei, das dem Konzern zusätzliche "2,227 Milliarden Euro an Verlusten" brächte.
Dr. Winfried Wolf, Sprecher des Bündnisses Bahn für Alle, verweist auf Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann, der Stuttgart 21 "als größte Fehlinvestition der Eisenbahngeschichte" bezeichnete. Wolf fordert: "Die neue Krise der DB AG setzt den Ausstieg aus dem Monsterprojekt auf die Tagesordnung des Bundestags. Mit der Umsetzung des Konzepts 'Umstieg21' lassen sich auch heute noch in Stuttgart zwischen vier und fünf Milliarden Euro einsparen. Ein Stopp bei S21 mit einer Umnutzung von Teilen der S21-Arbeiten und einer Modernisierung des bestehenden Kopfbahnhofs brächten dem Bahnkonzern ein Vielfaches der Einsparungen, die Bahnchef Lutz derzeit in die Debatte einbringt."
Kontakt: Eisenhart von Loeper, Hermann Schmid und Winfried Wolf
Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21, info@kopfbahnhof-21.de,
www.kopfbahnhof-21.de, www.umstieg-21.deDiese Pressemitteilung im PDF-Format:
http://www.parkschuetzer.de/assets/termine/2018/2018-09-10_PM_zum_Brandbrief_von_Bahnchef_Lutz.pdf -
am Freitag, 31. August 2018, 15:27 Uhr
Pressemitteilung, Antrag und Anfrage der Fraktionsgemeinschaft SÖS Linke PluS
Stuttgart, den 31.08.2018Überflutungsrisiken für die Innenstadt, die Klettpassage sowie den späteren Tiefbahnhof
Unsere Fraktionsgemeinschaft hat heute eine Anfrage mit Antrag zu den Überflutungsrisiken für die Innenstadt, die Klettpassage sowie den späteren Tiefbahnhof gestellt.
Die Gefahr von Überflutungen des Tiefbahnhofs und der Neckartunnel ist kein Hirngespinst von S21-Gegner_innen. Beim Überschreiten bestimmter Wasserstände sind Notflutungen des Bahnhofs und der Neckartunnel planmäßig vorgesehen. Diese sind notwendig, um ein Aufschwimmen der Bauwerke zu vermeiden, wenn der Grundwasserstand den festgelegten Grenzwert überschreitet. Die „Notflut-Öffnungen“ (siehe Anlagen .zip) sind Bestandteil der Planfeststellungen und in den Seitenwänden der bereits fertiggestellten Tunnel bereits (sichtbar) eingebaut.
Mit S21 entsteht ein acht Meter hoher Wall, der den Wasserabfluss bei Starkregen erheblich beeinträchtigt, so dass die Klettpassage und der Tiefbahnhof überflutet werden können mit unübersehbaren Folgen für Menschen und die Anbindung Stuttgarts an den Zugverkehr. Die Gleise, Bahnsteige und die gesamte technische Infrastruktur müssten nach einer Überflutung gesäubert und durch neue Einrichtungen ersetzt werden. Stuttgart wäre voraussichtlich für sehr lange Zeit nicht mehr mit dem Zug erreichbar.
Für Rückfragen stehen Ihnen Thomas Adler und Hannes Rockenbauch gerne zur Verfügung.
Geschäftsstelle Fraktion
Rathaus Stuttgart
Marktplatz 1
70173 StuttgartAntrag und Anfrage im PDF-Format:
http://www.parkschuetzer.de/assets/termine/2018/2018-08-31_Ueberflutungsrisiken.pdfDiverse Anlagen:
http://www.parkschuetzer.de/assets/termine/2018/Archiv-2018-08-31.zip
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