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am Freitag, 05. April 2019, 16:53 Uhr
Pressemitteilung des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21
Stuttgart, den 5. April 2019Alternative "Neue Prag"
Mietwohnungsbau jetzt statt Stuttgart 21
Mit Stuttgart 21 verbaue sich die Stadt im wörtlichen Sinne städtebauliche Entwicklungsmöglichkeiten und die Chance einer zeitnahen Entlastung des Miet-Wohnungsmarkts, so Bündnissprecher Dr. Norbert Bongartz im Vorfeld der am 6. April geplanten Mietendemo ( http://www.mietendemo-stuttgart.de ). Die immer als Jahrhundertchance verkaufte Bebauung des Rosensteinquartiers ("B-Areal") sei umweltpolitisch unverantwortlich. Sie behindert den nächtlichen Luftaustausch, der angesichts der Kessellage der Stadt, ihrer miserablen Luftqualität und steigender Durchschnitts-Temperaturen lebenswichtig ist[1]. Vor dem Hintergrund der sich zuspitzenden Klimakatastrophe mute der Plan, der auf eine großflächige Bodenversiegelung innerstädtischer Flächen hinausläuft, wie aus der Zeit gefallen an.
Wenn der Grüne Baubürgermeister diesen Anachronismus mit dem Hinweis kleinzureden bemüht ist, S21 werde nun mal „kein Energie-Plus-Bahnhof.“, so markiert dies einen Tiefpunkt grüner Glaubwürdigkeit[2]. Wenn Stuttgart 21 je fertig gebaut würde und alle oberirdischen Gleise und Überbrückungsbauwerke demontiert, die Böden saniert wären, ist (nach heutigen Stand) mit einem Baubeginn erst ab 2031 zu rechnen. Wer bei der jetzigen Lage auf dem Wohnungsmarkt mit solchen Zeiträumen rechnen muss, streut den Bürger*innen Sand in die Augen.
Deutlich zeitnäher und umweltverträglicher können bis zu 1000 neue Wohnungen entstehen, wenn der fatale Weiterbau von S21 gestoppt und auf einen Umstieg orientiert wird. Auf dem
sogenannten C-Areal, einem 12 ½ Hektar großen Areal zwischen Pragfriedhof und Nordbahnhof, das derzeit noch für die S21 Baulogistik genutzt wird, könnte ein neues Stadtquartier entstehen. Im Konzept UMSTIEG21 ist mit einem Test-Entwurf eine erste Vision vorgestellt worden, wie dieses neue Viertel, die „Neue Prag“, aussehen könnte:https://www.umstieg-21.de/4-staedtebauliche-chance.html
2027 wird die Stadt die internationale Architektur-Welt zu Gast haben. Anlass ist der 100. Jahrestag der Internationalen Bauausstellung auf dem Weißenhof 1927. Dann wird die Stadt die Wahl haben, sich auf internationaler Bühne entweder mit einem sinnlosen und klimaschädigenden Großprojekt zu blamieren oder zu zeigen, dass man aus Fehlern auch lernen kann und mit einem Musterbeispiel nachhaltigen und sozial verantwortlichen Wohnungsbaus auf dem C-Areal brillieren. Eine solche Konversion21 könnte die Architekt*innen-Avantgarde, die Medien und das interessierte Fachpublikum ähnlich beeindrucken wie es seinerzeit die Weißenhofsiedlung tat.
Kontakt: Norbert Bongartz, Werner Sauerborn
ktionsbündnis gegen Stuttgart 21, info@kopfbahnhof-21.de,
www.kopfbahnhof-21.de, www.umstieg-21.de[1] Die stadtklimatische Bedeutung des Gleisvorfelds belegt der Stadtklimaatlass der Abteilung Stadtklimatologie des städtischen Umweltamts:
http://www.stadtklima-stuttgart.de/index.php?klima_s21_grundlagen_kap4.1[2] "Energie einzusparen, ist nicht das zentrale Thema dieses Bahnhofs", so Pätzold weiter auf die nach der Klimaneutralität von S21/ StZ vom 07.02.2019
Diese Pressemitteilung im PDF-Format:
https://www.parkschuetzer.de/assets/termine/2019/PM_Mietwohnungsbau_statt_S21.pdf -
am Freitag, 05. April 2019, 16:46 Uhr
Pressemitteilung des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21
Stuttgart, den 3. April 2019Grüner Ministerpräsident fällt Fridays-for-Future-Schüler*innen in den Rücken
Ausgerechnet Kretschmann
Ein trauriger Offenbarungseid sei die oberlehrerhafte Zurechtweisung der Schüler*innen, die jeden Freitag während der Unterrichtszeit demonstrieren, durch Kretschmann, so das Aktionsbündnis gegen Stuttgart21. Der Grüne Ministerpräsident hatte in einem Interview mit der Stuttgarter Zeitung[1] die Schüler*innen zur Aufgabe ihrer Schulstreiks aufgefordert und ihnen Sanktionen angedroht. „Nur einmal die Schule zu schwänzen, falle unter zivilen Ungehorsam“, so Kretschmann in völliger Verkennung der Idee des zivilen Ungehorsams.
Dazu der Stuttgarter Friedens- und Konfliktforscher Dr. Wolfgang Sternstein, der sich sein Leben lang mit der Theorie und Praxis gewaltfreier Aktionen und des zivilen Ungehorsams beschäftigt hat, dafür auch mehrfach Gefängnisstrafen in Kauf nahm:
„ Ziviler Ungehorsam gewinnt seine über eine bloße Demonstration hinausgehende Wirksamkeit gerade aus der Fortsetzung der in Frage stehenden Aktionen, um den Druck auf die für den Klimaschutz verantwortlichen Politiker zu erhöhen. Bei den Schülerstreiks geht es gerade um die Erhöhung dieses Drucks durch die Fortsetzung der Streiks bis zu einem Erfolg in Gestalt der Zusicherung der verantwortlichen Politiker, das Klima wirksam zu schützen. In aller Deutlichkeit muss gesagt werden: Die Stellungnahme des Ministerpräsidenten zeigt, dass er den Charakter des zivilen Ungehorsams als einer gewaltfreien Aktionsmethode gar nicht verstanden hat, sonst würde er nicht eine Beendigung der Schülerstreiks fordern.“
Therese Kah, die am 31.3. für die Friday-for-future-Bewegung bei Anne Will aufgetreten war, zur Forderung, die Streiks aufzugeben: „Zwei Wochen, und dann ist die Aufmerksamkeit wieder weg!“
Mit seiner Intervention zeigt Kretschmann auch, dass er die Schüler*innen und ihr Anliegen nicht wirklich ernst nimmt. Damit reiht er sich ein in den lähmenden Mainstream einer Politikergeneration, die von den Schüler*innen zu Recht für ihr Versagen in der Klimapolitik kritisiert wird. Therese Kahs Rat für Politiker wie Winfried Kretschmann sinngemäß: Machen Sie Ihre Hausaufgaben, ergreifen sie umgehend ernsthafte Maßnahmen gegen die sich anbahnende Klimakatastrophe – und die Schülerstreiks erledigen sich.
Eine solcher drastischer Schritt, der dem Ernst der Lage gerecht würde, wäre ein sofortiger Baustopp für Stuttgart21, Deutschlands klimaschädlichstem Infrastrukturprojekt, und die Eröffnung einer Diskussion über Auswege. Die Bürgerbewegung gegen Stuttgart21 versteht sich als Teil der Klimaschutzbewegung und unterstützt nach Kräften den Streik der Schüler*innen.Kontakt:
Werner Sauerborn, Eisenhart von Loeper, Wolfgang Sternstein
Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21, info@kopfbahnhof-21.de,
www.kopfbahnhof-21.de, www.umstieg-21.deAnlage: Verfassungsschranken für Sanktionen bei schulischer Abwesenheit, Kurzgutachten von Prof. Felix Ekardt, Leipzig/Berlin www.sfv.de/pdf/FFFOWiGEkardt.pdf
[1] www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.winfried-kretschmann-zu-klimastreiks-das-kann-nicht-ewig-so-weitergehen.157a4dff-0df4-4187-884b-2d68b664992d.htmlDiese Pressemitteilung im PDF-Format:
https://www.parkschuetzer.de/assets/termine/2019/PM_Kretschmann_belehrt_Schulstreikende.pdf -
am Montag, 25. März 2019, 16:12 Uhr
Pressemitteilung des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21
Stuttgart, den 25. März 2019Neues Rechtsgutachten: Kein Zwang zum Weiterbau!
Aktionen und Proteste zur DB- Aufsichtsratssitzung in Berlin
Wie lange wollen Politik und Bahnverantwortliche noch tatenlos zusehen, wie Stuttgart 21 von einem Desaster ins nächste stolpert, fragt Bündnissprecher Dr. Eisenhart von Loeper. Presseberichten zufolge wird der DB-Aufsichtsrat über einen weiteren Kostensprung von Stuttgart21 auf möglicherweise 11,3 Mrd. € zu beraten haben. Und das nachdem der Bahnvorstand erst 14 Monate zuvor die ultimative Obergrenze mit großzügigem Puffer bei 8,2 Mrd.€ gezogen hatte.
S21 entwickelt sich immer mehr zu dem Monster, vor dem Kritiker seit Jahren warnen. Es sabotiert mit seinen Engpässen und mit der Monopolisierung öffentlicher Mittel die Wende in der Bahnpolitik und konterkariert mit gigantischen Betonverbräuchen und mit Verkehrsverlagerungen von der Schiene auf die Straße jede ernst gemeinte Klimapolitik. Insbesondere die im Südwesten tonangebenden Grünen müssen sich fragen lassen, wie lange sie sich vor diesem Hintergrund dieses Projekt noch vertreten und verteidigen wollen.
Aus Protest gegen die Unvernunft der Verantwortlichen brechen ca. 50 Stuttgart21-Gegner*innen zu einer dreitägigen Reise nach Berlin auf. Mit der Berliner Gruppe „Wir pfeifen auf Stuttgart21“ werden sie am Vorabend der Aufsichtsratssitzung den traditionellen Schwabenstreich (1 Minute Lärm) veranstalten, werden zur Begrüßung der Aufsichtsräte am Mittwoch mit einer „Bannerparade“ und einer kleinen „Gleisverlegung Richtung Umstieg“ vor dem Bahntower die Aufsichtsräte begrüßen und auch rechtzeitig zur DB-Bilanzpressekonferenz tagsdrauf zur Stelle sein.Im Anschluss an die Aufsichtsratssitzung findet eine per livestream übertragene Pressekonferenz der neu gegründeten Initiative „Rettet die Bahn“ im Haus der Bundespressekonferenz statt. Das Aktionsbündnis zählt zu den Unterstützern der 10 Forderungen für eine Wende in der Bahnpolitik. Unter anderen wird der GDL-Vorsitzende Claus Weselsky und Bündnissprecher von Loeper auftreten (näheres zu den Aktionen in Berlin, s. Anlage).
Dass die DB geradezu schicksalhaft gezwungen sei, das Projekt zu Ende zu führen, widerlegt ein Rechtsgutachten des Passauer Öffentlich-Rechtlers Prof. Urs Kramer, das am Mittwoch Mittag Bundeskanzleramtsminister Helge Braun übergeben werden soll (angefragt / Gutachten und Kurzfassung s. Anlage). Auch schulde die Bahn den Projektpartnern im Falle des Ausstiegs aus S21 keine 7 Mrd.€ Schadensersatz, wie immer behauptet. Die Bahn könne umgekehrt auch keine Mehrkosten auf die Projektpartner abwälzen, so der Gutachter.
Kontakt: Werner Sauerborn, Eisenhart von Loeper
Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21, info@kopfbahnhof-21.de,
www.kopfbahnhof-21.de, www.umstieg-21.deAnhänge:
Aktionen in Berlin
https://www.parkschuetzer.de/assets/termine/2019/Aktionen_zu_DB_AR_Berlin.pdfKurzfassung Gutachten
https://www.parkschuetzer.de/assets/termine/2019/Quintessenz_Gutachten_Prof_Kramer.pdfGutachten
https://www.parkschuetzer.de/assets/termine/2019/Rechtsgutachten_Prof_Kramer_zu_Finanzierung_S21.pdfDiese Pressemitteilung im PDF-Format:
https://www.parkschuetzer.de/assets/termine/2019/PM_Protest_zu_DB-Aufsichtrat_Neues_Rechtsgutachten.pdf -
am Donnerstag, 21. März 2019, 20:16 Uhr
Pressemitteilung des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21
Stuttgart, den 21. März 2019Unausgereifte Technik, Leistungssteigerung eher bei Umstieg als bei S21
ETCS - der nächste Sargnagel für Stuttgart 21!
Der Bahnknoten Stuttgart darf nicht zum Experimentierfeld einer noch bei weitem nicht ausgereiften Zugleittechnik werden, so Klaus Wößner von den S21-kritischen Ingenieuren22 angesichts der aktuellen Diskussion über die Milliarden teure Einführung von ETCS bei S21 und im damit zusammenhängenden S-Bahn-System. Dass ETCS nun von der DB und der S21verantwortenden Politik als Wundermittel zur Kapazitätserhöhung verkauft wird, verweist auf Argumentationsnöte angesichts der Engpässe von S21 im Verhältnis zu der im Koalitionsvertrag geforderten Verdoppelung der Bahnkapazitäten bis 2030.
Gerade die Erfahrungen in der Schweiz zeigen, dass ETCS noch weit von einer Marktreife entfernt ist, bisher nennenswerte Leistungssteigerungen nicht belegt sind und auf eine technische Rückfallebene nicht verzichtet werden kann. Das in Stuttgart geplante ETCS
Level 2 Baseline 3 ist bislang nirgendwo eingeführt, Erfahrungen aus der Anwendung im Feld oder gar Referenzen liegen nicht vor. Aufschlussreich hier die Erfahrungen des Schweizer Bundesamts für Verkehr (analog EBA)[1]. Das Bundesverkehrsministerium selbst erklärt im Nationalen Umsetzungsplan ETCS: „LZB[2] und ETCS Level 2 haben bezüglich der Kapazität keine größeren Unterschiede.“[3].Die für ETCS erforderlichen digitalen Stellwerke (DSTW) sind erst in der Entwicklung, erste Prototypen im Versuchsstadium, weit entfernt von der Anwendungsreife in einem großen Bahnknoten wie Stuttgart 21, so der Schweizer Bahnexperte und Lokführer Frederico Rossi in einem Facebookeintrag, und weiter: „Nach all den Problemen, die mit der unterirdischen Anlage S21 ohnehin zu erwarten sind, auch noch DSTW und ETCS Level 2 drauf zu packen, wäre nicht nur mutig, sondern hochriskant. Es würde die Wahrscheinlichkeit noch massiv erhöhen, dass es in Stuttgart für längere Zeit überhaupt keinen Bahnverkehr mehr geben wird“ www.facebook.com/federico.rossi.5621 .
Statt einer überstürzten Fehlentscheidung mit unabsehbaren Folgen, ermöglicht die Beibehaltung der oberirdischen Gleisanlagen (www.umstieg-21.de) eine ETCS-Einführung dann, wenn der Effizienznachweis erbracht und das Produkt marktreif ist. In diesem Fall könnte ETCS seine Systemvorteile ausspielen, weil oberirdisch eine kürzere digital gesteuerte Zugfolge eher möglich ist als in den Steilstrecken der S21-Tunnel, in denen aus Brandschutz-gründen nur wenige Züge gleichzeitig, eigentlich jeweils nur ein Zug verkehren kann.
Statt die Haushaltsmittel zur Förderung digitaler Zugleittechnik pauschal zu kürzen, sollte Finanzminister Scholz lieber sicher stellen, dass nicht wieder Bundesmittel in ein rückwärtsgewandtes Bahnprojekt in Stuttgart fließen, sondern in die bundesweite Ertüchtigung des Schienennetzes.
[1] s. hierzu „Standbericht Eisenbahnbauprogramme des Schweizer Bundesamt für Verkehr (analog EBA), S, 89 Risiken ETCS
[2] Linienförmige Zugbeeinflussung (LZB), die nicht an die ortsfesten Signale an der Strecke gebunden ist
[3] Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, „Nationaler Umsetzungsplan ETCS“, Version 1.11, 11. Dezember 2017 (eba.bund.de, pdf), S. 5 / Bl. 8 vor Absatz 1.2.5
Kontakt: Werner Sauerborn; Klaus Wößner
Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21, info@kopfbahnhof-21.de,
www.kopfbahnhof-21.de, www.umstieg-21.deDiese Pressemitteilung im PDF-Format:
https://www.parkschuetzer.de/assets/termine/2019/PM_ETCS_bei_S21.pdf -
am Freitag, 15. März 2019, 20:51 Uhr
Pressemitteilung des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21
Stuttgart, den 15. März 2019Schluss mit Ignoranz beim Klimaschutz
Endlich Konsequenzen ziehen beim Klimakiller Stuttgart 21
Nachdem den jungen Menschen förmlich der Kragen platzt angesichts der Tatenlosigkeit der Politik beim Thema Klimaschutz, müssen jetzt Konsequenzen auf allen Politikfeldern folgen. Vor Ort heißt das vor allem: es darf kein Weiter-So bei Stuttgart 21 geben, das Hannes Rockenbauch[1] auf der Friday-for-future-Demo heute auf dem Schlossplatz als das "größte Klimaschädigungsprojekt in Stuttgart“ bezeichnet hat.
Durch gigantische Betonverbräuche und massive Verlagerung von Verkehr auf die Straße erhöht S21 die globale Co2-Belastung je nach Szenario um zwischen 3,5 und 5,6 Mio Tonnen bis 2050. Ein Teil der Betonarbeiten steht noch aus. Reparaturen der Tunnel, wie sie aufgrund v.a. der Anhydrit- und Brandrisiken ein Dauerthema sein werden, erfordern weiteren Betoneinsatz. Man darf z.B. gespannt sein, mit welchem Betoneinsatz die DB den Wassereinbruch im Tunnel nach Obertürkheim zu bekämpfen gedenkt. S21 bzw. sein Weiterbau setzt die Stadt der Gefahr von Überflutungen und Staubildungen aus, aufgrund von Starkregen, wie er infolge der Topographie und infolge des Klimawandels zu erwarten ist. Auch hier wären bei einer Flutung des Tiefbahnhofs aufwändige Reparaturen und Langzeit- Streckensperrungen mit negativen Umwelteffekten zu erwarten.
Die geplante Bebauung des Gleisvorfelds mit einem neuen Stadtquartier bedeutet die Bodenversiegelung stadtklimatisch wichtiger Ausgleichflächen. Ein Weiterbau auf den Fildern führt zum unwiederbringlichen Verlust wertvoller Ackerböden. Auch das klimapolitisch ein No-Go.
Dass täglich hunderte schwerer Züge Steilstrecken hinab in einen Tiefbahnhof, dort stoppen und wieder hinauf fahren würden, widerspricht auch eklatant all dem, was mit den von Greta Thunberg ausgelösten Protesten der Schüler*innen und Student*innen nun groß geschrieben und unüberhörbar auf die Tagesordnung der Politik gesetzt wurde.
Kontakt: Hannes Rockenbauch, Werner Sauerborn
Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21, info@kopfbahnhof-21.de,
www.kopfbahnhof-21.de, www.umstieg-21.deDiese Pressemitteilung im PDF-Format:
https://www.parkschuetzer.de/assets/termine/2019/PM_Klimaschutz_statt_S21.pdf[1] Vorsitzender der Gemeinderatsfraktion SÖS-LINKE-Plus und ehemaliger Sprecher des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21
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