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am Dienstag, 15. November 2011, 10:09 Uhr
„In über 80 Orten im Land sagen viele Menschen JA zum Ausstieg“
Von Aalen bis Zuffenhausen, in über 80 Orten im ganzen Land organisierten Bürgerinnen und Bürger am Samstag Aktionen für das JA zum Ausstieg des Landes aus der Finanzierung von Stuttgart 21. Insgesamt rund 7000 Aktive stellten kreative Veranstaltungen auf die Beine, um ihre Mitbürgerinnen und Mitbürger über die Nachteile des Milliardenprojekts S21 und die Chance des Ausstiegs zu informieren – mit Infoständen, Musik und Kabarett sowie „Jubeldemos“, die einen erfolgreichen Volksentscheid vorwegnahmen und bei der Geldscheine an Passanten verteilt wurden, auf deren Rückseite Argumente gegen S21 gedruckt waren. Der Stuttgart 21-Aktionstag wurde vom Kampagnennetzwerk Campact und vom Landesbündnis JA zum Ausstieg koordiniert.
Brigitte Dahlbender, Landesvorsitzende des BUND und Sprecherin des Landesbündnisses JA zum Ausstieg, freut sich über das zunehmende Engagement und den erfolgeichen Aktionstag: „Die Aktivitäten der Menschen gegen das Milliardenprojekt Stuttgart 21 reißen nicht ab, im Gegenteil, sie haben sich seit Februar nahezu verdoppelt.“ Beim Aktionstag von Bund und Campact am 3. Februar waren 4000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer an 40 Orten im Land beteiligt, jetzt am Wochenende waren es 7000 Menschen an 72 Orten im Land und zusätzlich in Stuttgart an 16 Plätzen.
Einen entscheiden Unterschied zwischen Befürwortern und Kritikern des Milliardenprojekts stellt Brigitte Dahlbender fest: „Während Bahnchef Rüdiger Grube am Samstag mit einem Sonderzug für S21 Werbung machte und viele prominente Begleiter mit sich führte, setzen sich unsere aktiven Gruppen aus der Bevölkerung zusammen. Das sind Bürger- und Schwabenstreichgruppen, die sich selbst organisiert haben – nicht von oben herab!“ Dies bestätigt Julia von Staden, Aktionstag-Koordinatorin von Campact: „Wir haben den landesweiten Aktionstag lediglich koordiniert. Die lokalen Gruppen sind von selbst hoch motiviert. Auch das Interesse von Passanten, die am Samstag stehen blieben und sich mit Informationen eindeckten, war sehr groß.“
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am Samstag, 12. November 2011, 10:06 Uhr
JA-zum-Ausstieg - Registrieren und mitmachen:
http://ja-zum-ausstieg.de | http://www.parkschuetzer.de/mitmachen/wahlkreise
http://infooffensive.de/ | http://volksabstimmung-s21.org/cms/Landesbündnisartikel:
http://www.ja-zum-ausstieg.de/themen/beitraege/Campact: Ja zum Ausstieg - 48 Stunden-Aktion | Flyer und Türhänger für den Endspurt
http://s21aktionstag.de/bahn/od4/formTerminkalender:
parkschuetzer.de: http://www.parkschuetzer.de/termine/liste
bei-abriss-aufstand.de: http://www.bei-abriss-aufstand.de/termine/
Aussteiga: http://volksabstimmung-s21.org/cms/termine/kalender/
Infooffensive: http://infooffensive.de/termine/terminkalender/Plakate, Aufkleber, Anzeigen, Links zu den anderen Kampagnen:
Ja zum Ausstieg: http://www.ja-zum-ausstieg.de/service/downloads/
Aussteiga: http://www.scribd.com/Aussteiga/collections
Infooffensive: http://infooffensive.de/ja-zum-ausstieg/
Regio-Flyer: http://infooffensive.de/downloadsflyer/regio-flyer-der-infooffensive/
Flyer: http://infooffensive.de/downloadsflyer/flyer-der-infooffensive/
Plakatgenerator: http://infooffensive.de/2011/11/lasst-leo-und-roessle-fuer-euch-sprechen/Rechtliches zur VA: Erlaubnis und Auflagen zum Plakatieren | Gilt nur für Stuttgart!
http://www.parkschuetzer.de/blog/443Rechtliches zur VA: Hinweise der Kommunalen Landesverbände
http://www.parkschuetzer.de/blog/444Die letzten parkschuetzer.de-Newsletter mit wichtigen Informationen zur Kampagne:
01.11.2011: http://www.parkschuetzer.de/wissenswertes/newsletter/119
16.11.2011: http://www.parkschuetzer.de/wissenswertes/newsletter/120
23.11.2011: http://www.parkschuetzer.de/wissenswertes/newsletter/122Video-Mobilisierung:
http://kopfbahnhof-21.de/index.php?id=1138 -
am Montag, 07. November 2011, 16:25 Uhr
„Landesbündnis JA zum Ausstieg fordert von der SPD Konsequenzen“
„Nachdem jetzt klar ist, dass auch die SPD getäuscht wurde, hat sie gute Gründe sich gegen das überteuerte Projekt Stuttgart 21 auszusprechen“, sagt Hannes Rockenbauch, Stadtrat von SÖS im Stuttgarter Stadtrat und Sprecher des Landesbündnisses JA zum Ausstieg. „Vor allem Nils Schmid, unserem Minister für Finanzen und Wirtschaft, dürfte an Kostenwahrheit gelegen sein. Nun muss er von dem Projekt S21 Abstand nehmen und die Bahn noch vor der Volksabstimmung zwingen alle Kosten auf den Tisch zu legen. Schließlich trägt er die Verantwortung für den Landeshaushalt.“
Hintergrund ist, dass die Landesregierung unter Ministerpräsident Günther Oettinger (CDU) bereits im Jahr 2009 mit erheblich höheren Gesamtkosten für das Tiefbahnhofprojekt Stuttgart 21 rechnete. Dies geht aus Bahn-Unterlagen hervor, in denen ein Betrag von mindestens 4,9 Milliarden Euro (statt der vereinbarten 4,5 Milliarden) genannt wird. Laut der Unterlagen wurde auch ein Endbetrag von bis zu 6,5 Milliarden für wahrscheinlich gehalten. Dem Nachrichtenmagazin SPIEGEL liegt dazu nicht nur eine interne Kostenrechnung vor, sondern auch ein ausführlicher Vermerk aus dem damaligen Innenministerium vom Herbst 2009.
„Auf Wunsch des Herrn MP“ solle von einer „neuen Kostenberechnung abgesehen werden“, lautet der Vermerk. Diese Zahlen seien „in der Öffentlichkeit schwer kommunizierbar.“ Auch das Parlament wurde nicht informiert. Ebenso sollten der SPD die neuen Berechnungen verschwiegen werden, denn es sei damit zu rechnen, „dass die SPD bei Bekanntwerden der Kostenentwicklung von dem Projekt abrücken wird.“ Brigitte Dahlbender, Landesvorsitzende des Bundes für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) und Sprecherin des Landesbündnisses JA zum Ausstieg, gibt zu bedenken: „Sollten die Vorwürfe stimmen, dann wäre sich Ministerpräsident Oettinger darüber im Klaren gewesen, dass er die Landtagsabgeordneten der SPD bewusst täuscht. Dann wäre dies eine Politik des Vertuschens und Täuschens, wie sie sein Nachfolger Stefan Mappus mit dem EnBW-Deal praktiziert hat.“
Der Landesvorsitzende der CDU, Thomas Strobl, behauptet in einer Pressemitteilung vom 6. November nach wir vor, dass die mit der Bahn vereinbarte Kostengrenze von 4,5 Milliarden Euro gehalten werden könne. Die Gegner des Tiefbahnhofs nennt er in dem Papier „unanständig und verlogen“. Brigitte Dahlbender meint dazu: „Die CDU will das Thema offenbar aussitzen. Es ist mehrfach belegt, dass die Kostengrenze niemals gehalten werden kann, da hilft auch kein gebetsmühlenartiges Wiederholen der falschen Zahlen.“ Sie bedauert auch Thomas Strobels missglückte Wortwahl: „Diese Sprache entspricht nicht dem, was wir unter einem Meinungsstreit unter guten Demokraten verstehen. Wenn der CDU-Landesvorsitzende uns jetzt beschimpft, ist das nur als pure Verzweiflung zu bewerten.“
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am Montag, 07. November 2011, 08:40 Uhr
Ab dem 9. November werden wir am/im Gmünder Bahnhof Flyer verteilen.
Thema der Flyer: Verkehrliche Auswirkungen von S21/K21 auf die Remstalbahn incl. Extra-Blatt zu Auswirkungen für Gmünd.Diese Aktion werden wir 2 bisw 3 mal wiederholen. beginn jeweils; um die Pendler zu erreichen: 5:30 Uhr.
Unterstützer dringend gesucht!
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am Sonntag, 06. November 2011, 00:10 Uhr
Am 9. 11. um 19.30 Uhr kommt es in der 'Alten Mosterei' in Leo-Warmbronn, Christian-Wagner-Str. 6 zu einer ungwohnten Diskussionsrundw. Ein Mitglied der Unternehmer gegen S 21 und ein Gewerkschafter gegen S 21 tauschen Ihre Argumente für ein JA bei der Volkabstimmung aus.
Wichtige Dokumente
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