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am Dienstag, 25. Januar 2011, 18:49 Uhr
Großkundgebung und Demo gegen Stuttgart 21
Samstag 29. Januar 14 Uhr, vor dem Hauptbahnhof
Das Aktionsbündnis gegen Stuttgart ruft zur ersten Wochenenddemo im neuen Jahr 2011 auf.
Das Motto lautet: Jetzt erst recht: Widerstand plus – Nein zu Stuttgart 21Laut "Schlichterspruch" von Heiner Geißler darf Stuttgart 21 erst dann gebaut werden, wenn das Projekt einen sogenannten Stresstest bestanden hat. Dabei soll per Simulation geprüft werden, ob der geplante Tiefbahnhof tatsächlich die versprochenen 30 Prozent mehr Züge in der Spitzenstunde fahren kann. Sollten die Gleiskapazitäten nicht ausreichen, muss die Bahn Stuttgart 21 mit hohen Kosten in "Stuttgart 21 plus" erweitern. Für das Aktionsbündnis ist es völlig unakzeptabel, dass die Bahn nun ohne Stresstestergebnis einfach weiterbaut und zu erwartende Plus-Maßnahmen somit unmöglich macht. Damit untergräbt die Bahn ihre eigen Zustimmung zum Schlichterspruch. Das Aktionsbündnis ruft alle Bürgerinnen und Bürger zum "Widerstand plus" gegen Stuttgart 21 auf.
Am kommenden Samstag 29. Januar gibt es um 14 Uhr gibt es eine Auftaktkundgebung auf dem Arnulf-Klett-Platz direkt vor dem Hauptbahnhof. Es sprechen der grüne Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Verkehrsausschuss Winfried Hermann, der Regisseur Klaus Hemmerle und Matthias Oomen, Bundespressesprecher des Fahrgastverbands PRO BAHN.
Musikalisch umrahmt wird die Auftaktkundgebung von der Gruppe Queen Mum and the Kings of Rythm. Die Moderation macht Mutheren Aras, Sprecherin der grünen Gemeinderatsfraktion in Stuttgart. Im Anschluss gegen 15 Uhr gibt es einen Demonstrationszug über die Schillerstraße – Kornrad-Adenauer-Straße - Hauptstätter Str. – Rotebühlplatz – Friedrichstraße zurück zum Arnulf-Klett-Platz vor dem Hauptbahnhof. Die Veranstaltung endet dort gegen 16 Uhr.
Rückfragen an:
Gangolf Stocker: 0172/9500948
Irmela Neipp-Gereke: 0174/2041288
Gerhard Pfeifer: 0711/61970-40 -
am Montag, 17. Januar 2011, 12:16 Uhr
Mit gezielten Anzeigen gegen den Versammlungsleiter der Montagdemos und
Großdemos, Gangolf Stocker, versucht die Polizei und die Staatsanwaltschaft
Stuttgart die Kundgebungen gegen Stuttgart 21 zu kriminalisieren und zu stören. Es
sind Anzeigen wegen zum Teil lächerlichen Dingen, wegen Verstößen gegen
Auflagen, die bei der Größe der Versammlungen niemals vom Versammlungsleiter
verhindert werden können. Faktisch riskiert der Versammlungsleiter mit jeder
Kundgebung die nächste Anzeige seitens der Polizei. Das ist nicht anders zu
bewerten, als ein Versuch, die Demonstrationen in Stuttgart zu erschweren und den
Versammlungsleiter einzuschüchtern und somit ein Angriff auf das Grundrecht auf
Versammlungsfreiheit. „Die Folge wäre“, so Stocker, „dass künftig die Montagdemos
unangemeldet und ohne vorherige Kooperationsgespräche mit Ordnungsamt und
Polizei stattfinden. Das kann“, so Gangolf Stocker, „eigentlich nicht im Sinn der
Behörden sein.“Gangolf Stocker informiert darüber, dass das Ordnungsamt Stuttgart mit seinem
Versammlungsbescheid für diesen Montag gezielt provoziert. Statt den
Versammlungsbereich der Fahrspuren der Schillerstraße auch auf der Seite der
Königsstraße rechtzeitig zu sperren, soll der Versammlungsbereich nun nur die
Fahrspuren auf Seiten des Hauptbahnhofs beschränkt sein. „In der Vergangenheit
kam es, weil die Polizei zu spät für den Verkehr sperrte, zu bedrohlichen Situationen
für Demonstranten. Daher habe ich das Ordnungsamt aufgefordert, die Fahrspuren
Richtung Wagenburgtunnel spätestens um 17:40 Uhr zu sperren. Stattdessen gibt nun
das Ordnungsamt diese Fahrspuren für den Autoverkehr frei. Wir werden gegen
diesen Bescheid eine Einstweilige Anordnung beim Verwaltungsgericht beantragen“,
sagte Gangolf Stocker.Der Rechtsberater des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21 und Verteidiger von
Gangolf Stocker, Rechtsanwalt Roland Kugler, erklärte dazu: „Gegenwärtig laufen
gegen Gangolf Stocker sechs Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Stuttgart.
Und bei fast jeder Montagsdemonstration kommt ein weiteres dazu. Man hat den
Eindruck, dass Polizei und Staatsanwaltschaft das Aktionsbündnis durch massenhaft
eingeleitete Strafverfahren lahm legen wollen.“Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21
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am Freitag, 14. Januar 2011, 15:55 Uhr
Bei der 59. Montagsdemo gegen Stuttgart 21 am 17.01.2011 um 18 Uhr
auf dem Arnulf-Klett-Platz (direkt vor dem Hauptbahnhof) sprechen die Germanistin
Prof. Dr. Hannelore Schlaffer und der Politikdidaktiker Prof. Dr. Andreas Brunold.
Für die musikalischen Beiträge sorgen die "Kastanieros" mit Stefan Meinert und
Daniel SissenichDie Moderation übernimmt Helga Stöhr-Strauch für das Aktionsbündnis.
Die Rede- und Musikbeiträge der vergangenen Montagsdemos können Sie auf der Seite www.kopfbahnhof-21.de
unter der Rubrik Nachlese auf der Startseite anhören bzw. anschauen.
Rückfragen an: Gangolf Stocker (Leben in Stuttgart), fon 0172/95 00 948
Gerhard Pfeifer (BUND), fon 0711/61970-40
Irmela Neipp-Gereke (Grüne), fon 0174/2041288 -
am Freitag, 14. Januar 2011, 13:47 Uhr
Die SprecherInnen des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21, Irmela Neipp-Gereke, Gerhard Pfeifer und Gangolf Stocker wurden vom Polizeipräsidium Stuttgart zu einem Gespräch hinsichtlich Planung weiterer Aktivitäten des Aktionsbündnisses am 19.01.11 eingeladen.
Nach Beendigung der Schlichtungsverhandlungen und vor der zu erwartenden Wiederaufnahme der Baumaßnahmen am Hauptbahnhof sei es dem Polizeipräsidium Stuttgart ein Anliegen mit dem Aktionsbündnis darüber ins Gespräch zu kommen.
Die empörenden Vorkommnisse gegenüber zahlreichen, friedfertigen Stuttgarter Bürgerinnen und Bürgern am 30. September 2010, der als „Schwarzer Donnerstag“ in die Geschichte eingehen wird, ist dem Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 und der Öffentlichkeit noch eindrücklich in Erinnerung.
Das Aktionsbündnis hält es für einen Skandal, dass seitens der Politik und des Polizeipräsidiums bis heute keine erkennbaren Konsequenzen hinsichtlich dieser Vorgänge gezogen wurden. Deshalb sieht das Aktionsbündnis solange auch keine Veranlassung solche Gespräche wahrzunehmen.
Grundsätzlich ist das Aktionsbündnis bereit mit der Polizei Gespräche zu führen, was auch die stattgefundenen Treffen in der ersten Hälfte des Jahres 2010 gezeigt haben.
Für Rückfragen:
Gerhard Pfeifer fon 0711/61979-40
Gangolf Stocker fon 0172/9500948
Irmela Neipp-Gereke fon 0174/2041288 -
am Montag, 10. Januar 2011, 15:12 Uhr
Liebe Parkschützerinnen und Parkschützer,
nachdem die Beweisaufnahme des Untersuchungsausschusses zum Polizeieinsatz am 30.09.2010 im Stuttgarter Schlosspark - im Zuge des Bahnprojektes Stuttgart 21 - abgeschlossen ist, stehen nun die Zeugenaussagen beim Internet-Fernsehsender fluegel.tv in der Mediathek bereit und sind für alle in voller Länge öffentlich zugänglich:
http://fluegel.tv/index.php?article_id=138Lesen Sie hierzu auch den aktuellen Eintrag "Zusammenschnitt des Untersuchungsausschuss – fluegel.tv ruft zur Mithilfe auf" unter:
http://fluegel.tv/Ihre Parkschützerredaktion
Wichtige Dokumente
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