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am Donnerstag, 05. Mai 2011, 17:57 Uhr
Wie bereits vor Wochen angekündigt findet eine gemeinsame Sä-Aktion von Aktionsbündnis und Parkschützern unter Einbeziehung der im Park lebenden Parkschützern am kommenden Wochenende im Mittleren Schlossgarten statt. Auf Initiative der an dieser Aktion ehrenamtlich engagiert beteiligten Landschaftsgärtner beginnt die Sä-Aktion bereits am Samstag, 7. Mai 2011, ab 9.00 Uhr.
Nach der Sä-Aktion werden große Flächen, die bei dem Wasserwerfereinsatz gegen friedlich demonstrierende Bürgerinnen und Bürger am 30. September 2010 zerstört wurden, wieder als Grünflächen für alle Bürger zur Verfügung stehen.
Am 30. September 2010 befanden sich mehrere tausend friedlich demonstrierende Bürger im Mittleren Schlossgarten. Sie wurden von der Polizei brutal drangsaliert um die vom Eisenbahnbundesamt untersagte Rodung von 25 Großbäumen durchzusetzen. Dabei wurden auch Wasserwerfer eingesetzt. Die vielen Hektoliter Wasser verletzten nicht nur viele Bürger, sondern fügten auch dem Parkboden schweren Schaden zu. Die Grasnarbe wurde stellenweise vollständig zerstört, der Boden stark verdichtet, was auch den verbleibenden Bäumen schadet. Da das Areal als Bauvorbereitungsland gilt, wird dieser Teil des Schlossgartens nicht mehr durch die Wilhelma-Gärtner gepflegt. Auch Arbeiten wie Laubrechen und Mähen wurden deshalb bereits von engagierten Parkschützern übernommen.
Die gemeinsame Wiederherstellung des Parks von Aktionsbündnis und Parkschützern soll auch ein konstruktives Signal für den dauerhaften Schutz des Mittleren Schlossgartens sein.
Für Presseauskünfte stehen am 7. Mai zwischen 9.00 und 10.00 Uhr Vertreterinnen und Vertreter der beteiligten Gruppen im Schlossgarten zur Verfügung.
Pressetreffpunkt: 07.05.2011., 9.30 Uhr, Informations-Pavillon im Mittleren Schlossgarten
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am Dienstag, 26. April 2011, 18:36 Uhr
am ostersamstag haben wir (martin, thomas, ulrich und ich) wieder mal unseren infostand in lahr aufgebaut. wie beim letzten mal haben wir die themen s21 / baden21 und atomkraft / atomausstieg kombiniert - mensch kann diese themen ja auch unter dem titel "lobby-politik" einordnen.
die ausrüstung besteht außer dem tisch inzwischen auch aus einer info-säule, die durch die metallgitter-konstruktion dem stuttgarter bauzaun ähnelt. wir hatten uns diesmal vorgenommen die 2 filme: "Wer finanziert Stuttgart21?" und "Eisenbahn-Romantik - Stuttgart 21 - ein Milliardengrab" zu zeigen. nach anfänglichen technischen schwierigkeiten lief dann gegen mittag die flimmerkiste. beim atom-thema ging es uns darum, auf die "Brückenaktion TscherNOshima: Fessenheim abschalten!" hinzuweisen, die am ostermontag am rheinübergang in unserer nachbargemeinde geplant war. außerdem gab es informationen zu ökostrom: "Atomausstieg selber machen!"
es waren einige schwaben auf osterbesuch in lahr, die stolz ihre buttons durch die stadt trugen. auffällig war für mich, dass die menschen sich diesmal direkt auf den stuttgarter appell gestürtzt haben, obwohl ich diesmal bewusst keine "werbung" dafür gemacht habe. auch die postkarten an minister ramsauer waren begehrt.
insgesamt war die stimmung positiv und es kam zu einigen guten diskussionen, so dass wir erst nachmittags nach hause gegangen sind.
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am Samstag, 23. April 2011, 11:38 Uhr
Liebe S21-Gegnerinnen und S21-Gegner,
Am 7. und 8. Mai finden in Kornwestheim die Eisenbahntage am Bahnhof statt.
Wer in der Nähe wohnt und Zeit hat sollte dort Präsenz zeigen und ggf. passendes Infomaterial verteilen.
http://www.ges-ev.de/die_ges/bahnfest_2011.htm.
Wer Lust hat etwas auf die Beine zu stellen, kann sich bei Dirk Werhahn melden: dirk.werhahn@gmx.de
Des weiteren gibt es im Mai einen Vortrag von Prof. Bodack in Bietigheim-Bissingen:
Vortrag zu Stuttgart 21: Bahnzukunft für Stuttgart und Baden-Württemberg - Alternativen zu Stuttgart 21, mit Prof. Dipl. Ing. Karl-Dieter Bodack
Brauhaus Rommelmühle - Bietigheim-Bissingen, Donnerstag, 19.05.2011, 19.30 Uhr.
Empfehlt diesen Termin vor allem an Bekannte weiter, die (noch) keine klare Meinung zu S21 haben.
Die K-21er wollen beim diesjährigen Stuttgarter Zeitungslauf am 29. Mai mit einer möglichst großen Gruppe teilnehmen. Egal ob 5, 10, 21km oder einfach als Anfeuergruppen an der Strecke mit Pauken und Trompeten. Es wäre toll, wenn sich auch aus unserem Wahlkreis ein paar LäuferInnen zum Lauf und zu Vorbereitungsläufen treffen könnten.
Wer Lust und Zeit hat, kann sich gerne bei Lizzy Jöckel melden: liz-belinde@gmx.deInformationen zum Volksentscheid folgen in Bälde.
Wer weitere Ideen hat, der kann mir eine Mail schreiben und ich werde diese dann einstellen.
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am Montag, 18. April 2011, 11:23 Uhr
Lieber Herr Bernecker,
schön, mal von Ihnen zu hören, am rotzigen Ton sind Sie leicht identifizierbar. Dass Sie den aber auch Ihr Leben lang beibehalten mussten, Sie Armer!
Normalerweise landen solche Mails im Papierkorb, Ausnahmen wie diese gibt’s, weil Sie mich vier Jahrzehnte lang nicht behelligt haben. Damals, Ende der 60er, waren Sie mein Turnlehrer, bis ich vom auch sonst grässlichen Abel-Gymnasium fliehen konnte.
Ihr Glaube an den Marxismus und das Gutmenschentum rund um den Bahnhofsprotest sei Ihnen unbenommen, aber ich wurde in meinem langen journalistischen Leben nie so getäuscht und angelogen wie von den Bahnhofsschützern. Und dass die Linke jetzt den „Stern“ zum Kronzeugen macht und einem Weinjournalisten hinterherläuft, der den Modelleisenbahn-Newsletter abonniert, ist eben so rührend wie all die Verschwörungstheorien um Geheimpapiere. Ich weiß, wie Kampagnenjournalismus geht und was man in Hamburg unter Enthüllungen versteht, denn ich habe meinen Job beim Stern gelernt, kurz bevor der die deutsche Geschichte umschreiben wollte.
Mal sehen, wer durchkommt! Genießen Sie weiter die Staatspension, Ihnen tut’s der alte Bahnhof bestimmt noch!
Freundlichen Gruß,
Ihr Andreas Böhme
----Ursprüngliche Nachricht------------------------------------------
Von: Hartmut Bernecker [mailto:hartmutbernecker@T-Online.de]
Gesendet: Freitag, 15. April 2011 10:23
An: Online-Dienste
Betreff: Kommentar Zeit für ein Machtwort
Hartmut Bernecker
Comenius ~ 18
Tel. 07142 / 42227
hartmut@findewort.de
D-74321 Bietigheim-Bissingen ,den 2011 / 04 / 15
"Dass die Bahn wasserdichte Verträge geschlossen hat" behauptet Böhme (Südwestpresse 15.4.11) und dabei übersieht der S21-Eierer geflissentlich, dass die Bahn von Anfang an getäuscht, verheimlicht und gelogen hat. Deshalb werden bis heute die Gutachten zur Wirtschaftlichkeit und Geologie geheim gehalten. Wenigstens die bahneigenen Ungereimtheiten (veröffentliche im Stern letzte Woche) müsste der tiefer gelegte Journalist Böhme zur Kenntnis nehmen. Ihr werdet trotzdem nicht durchkommen.
Mit freundlichen Grüßen
Hartmut Bernecker
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am Freitag, 15. April 2011, 04:42 Uhr
Sehr geehrter Herr Schmid,
das Aktionsbündnis K 21 begrüßt grundsätzlich Ihr Engagement für eine direktdemokratische Lösung des Konflikts um Stuttgart 21. Allerdings befremdet es uns, dass Sie sich im Rahmen der laufenden Koalitionsvereinbarungen für eine Volksabstimmung auf der Grundlage der geltenden gesetzlichen Regelungen in der Landesverfassung aussprechen. Sie machen sich und die SPD damit unglaubwürdig. Noch im Sommer letzten Jahres haben Sie gemeinsam mit der Fraktion der GRÜNEN im Landtag den Gesetzentwurf „Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Baden-Württemberg; Einführung einer Volksinitiative“ eingebracht. In der Begründung des Gesetzentwurfs wurde vor allem auch auf die bundesweit höchsten und faktisch unüberwindbaren Hürden für erfolgreiche Volksabstimmungen verwiesen. Eine Chancengleichheit ist unter diesen Grundlagen ausgeschlossen. Das Problem des Zustimmungsquorums würde sich übrigens auch im umgekehrten Fall stellen – wenn nämlich statt eines „Ausstiegs“ die „weitere Übernahme von Mehrkosten“ von Stuttgart 21 zur Abstimmung stünde. Wir gehen davon aus, dass die Position der SPD vom letzten Sommer auch heute noch gültig ist.
Vor diesem Hintergrund lehnt das Aktionsbündnis K 21 eine Volksabstimmung entsprechend der geltenden Regelungen ab. Sollte eine Änderung der Landesverfassung nicht durchsetzbar sein, schlägt das Aktionsbündnis alternativ eine – durch ein einfaches Gesetz zu ermöglichende – Volksbefragung vor. An deren Ergebnis – Mehrheit der abgegebenen Stimmen, ohne Zustimmungsquorum – müssten sich Landtag und Landesregierung erklärtermaßen halten. Wir bitten Sie, sehr geehrter Herr Schmid, sich für eine solche für Befürworter wie Gegner von Stuttgart 21 gleichermaßen gerechte und chancengleiche Lösung einzusetzen.
Eine solche Volksbefragung ist allerdings erst dann sinnvoll, wenn folgende Rahmenbedingungen erfüllt sind:
1. Einhaltung eines absoluten Bau- und Vergabestopps zu Stuttgart 21 bis die noch offenen Fragen zum Projekt – die erhebliche Auswirkungen auf den Bauumfang und die Kosten haben – geklärt sind:
- Durchführung des Stresstests unter gleichberechtigter Mitwirkung der Experten des Aktionsbündnisses auf „Augenhöhe“; offene Erörterung der baulichen und finanziellen Konsequenzen;
- Offenlegung einer genehmigungsfähigen Planung auf den Fildern;
- Art der Umsetzung der sonstigen Auflagen des Schlichterspruchs und deren Kostenabschätzung (Barrierefreiheit, Anbindung der Gäubahn etc.).
Erst wenn diese noch offenen Punkte geklärt sind, kann sinnvoll über das Projekt (welcher Bahnhof mit welcher Leistungsfähigkeit unter welcher Kostenhöhe) abgestimmt werden.2. Vor einer Volksbefragung muss über das laufende Bürgerbegehren in Stuttgart über die Verfassungswidrigkeit der Mischfinanzierung rechtswirksam entschieden sein. Ansonsten gibt es Konflikte zwischen zwei Verfahren.
3. Zwingend ist bei einer Volksbefragung die Trennung zwischen dem Tiefbahnhof S 21 und der Neubaustrecke nach Ulm.
Mit freundlichen Grüßen
Sprecher/in des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21Gerhard Pfeifer
gez. Irmela Neipp-Gereke
Wichtige Dokumente
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