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am Freitag, 06. Dezember 2019, 14:38 Uhr
Pressemitteilung von Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 und Ingenieure22
Stuttgart, den 6. Dezember 2019Gericht: Stuttgart 21-Gegner haben das Recht, Brandschutzunterlagen einzusehen
Ingenieure befürchten Kaprun 21
Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (AZ: 10 S 2314/18) hat in einem Vergleich festgelegt, dass S21-kritische Ingenieure von der Bahn geheim gehaltene Unterlagen zum Brandschutz einsehen dürfen.Brandschutzfragen dürfen keine Geheimsache der Bahn sein, über die sie lediglich „überschlägliche Berechnungen“ zugänglich macht aber Details unter Verschluss hält. Dass die Bahn allen Ernstes nur das Ergebnis einer Untersuchung, nicht aber deren Methodik offenlegen wollte, hatte vor Gericht zurecht keinen Bestand. „Das reine Ergebnis einer Untersuchung ist zunächst nicht mehr wert als eine bloße Behauptung der Bahn“, so der Kläger Dipl.-Ing Wolfgang Jakubeit. „Es ist keine Kleinigkeit, dass die Bahn so lasch mit den berechtigten Sicherheitsinteressen der Bevölkerung umgeht,“ ergänzt der Vorsitzende Richter am Landgericht a.D. Dieter Reicherter.
Die S21-kritischen „Ingenieure22“ haben an den von der Bahn präsentierten Ergebnissen erhebliche fachliche Zweifel – diese sollten nach ihrem Eindruck wohl lediglich vor allem die Vertreter von Feuerwehr und Regierungspräsidium im „Arbeitskreis Brandschutz“ des Projekts beruhigen. Die Ingenieure halten es deshalb für unverzichtbar, die Angaben der Bahn zu überprüfen: „Wir dürfen in den Stuttgarter Tunnels nicht sehenden Auges die Möglichkeit einer Katastrophe wie bei der Gletscherbahn Kaprun zulassen, wo 150 der 162 Passagiere bei einem Brand zu Tode kamen.“ Besondere persönliche Verantwortung trüge in einem solchen Fall der neue Brandschutz-Beauftragte der Bahn Dr. Florian Bitzer, wenn er Unzulänglichkeiten des Sicherheitskonzepts zu verheimlichen versucht.
Die Begründung der Bahn, diese Unterlagen dürften nicht in die Hände von Terroristen fallen, für die Stuttgart (nach Darstellung der Bahn in der Verhandlung) „wegen der US-Einrichtungen besonders gefährdet“ sei, darf nicht zu verantwortungsloser Geheimhaltung führen, sondern erfordert ein besonderes Maß an überprüfbarer Sicherheit. Anfragen in dieser Frage an Innenminister Thomas Strobl durch und Rechtsanwalt Dr. von Loeper sind bislang nur abwiegelnd beantwortet worden.
Kontakt:
Wolfgang Jakubeit, Dieter Reicherter, Martin PoguntkeAktionsbündnis gegen Stuttgart 21, info@kopfbahnhof-21.de,
www.kopfbahnhof-21.de, www.umstieg-21.deIngenieure 22 - www.ingenieure22.de
Diese Pressemitteilung im PDF-Format:
https://www.parkschuetzer.de/assets/termine/2019/PM_Ingenieure_befuerchten_Kaprun_21.pdf -
am Mittwoch, 27. November 2019, 14:38 Uhr
Pressemitteilung des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21
Stuttgart, den 27. November 2019Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 unterstützt Klima-Demo von Fridays for Future
S21 klimaschädlichstes Infrastrukturprojekt Deutschlands
Die Bürgerbewegung gegen Stuttgart 21 hat sich schon immer als Umwelt- und Klima-Bewegung verstanden. Deshalb ist es für das Aktionsbündnis gegen S21 selbstverständlich, auch die Klima-Demo der "Fridays for Future“ in Stuttgart zu unterstützen. Die S21-GegnerInnen werden diesen Freitag zwar scherpunktmäßig – verstärkt durch die Trommlergruppe "Lokomotive“ – den Demonstrationszug verstärken, der um 12 Uhr vom Erwin-Schoettle-Platz aus startet, viele werden aber auch in den drei anderen Zügen vom Hölderlinplatz und vom Nordbahnhof mitziehen.
"Sollte der im Bau befindliche Tiefbahnhof je in Betrieb gehen“, so Bündnissprecher Dr. Norbert Bongartz, "würde das zu einer weiteren deutlichen Zunahme des Autoverkehrs in der ohnehin Feinstaub-geplagten Landeshauptstadt führen.“ Denn in diesem Tiefbahnhof mit seinen nur 8 Gleisen könnten weniger Züge fahren als im bestehenden 16-gleisigen Kopfbahnhof, bei zugleich schlechteren Umsteigemöglichkeiten. "Das würden sich die Pendler und Geschäftsreisenden nicht antun“, ergänzt Co-Sprecher Martin Poguntke, "zumal zu erwarten wäre, dass es regelmäßig zum Verkehrschaos käme, wenn die Tunnelstrecken für Reparaturarbeiten gesperrt werden müssten, weil 15 km davon durch stark quellenden Anhydrit führen.“ Dazu käme ein dauerhaft erhöhter Energieverbrauch – und damit CO2-Ausstoß –, weil die Züge in den steilen und engen Tunnels erheblich mehr Steigungs- und Luftwiderstand überwinden müssten.
Besonders empörend ist für das Aktionsbündnis das nahezu wirkungslose "Klimapäckchen“ der CDU-SPD-Regierung, die (so Poguntke) "ganz offensichtlich den Ernst der Lage noch nicht verstanden hat.“ Aktuellen Meldungen zufolge sind in Deutschland schon jetzt jährlich mehrere Tausend Tote allein wegen der Klimaerhitzung zu beklagen. In Deutschland ist schon jetzt die Grenze von 1,5 Grad Temperaturanstieg erreicht, die weltweit als absolute Obergrenze der nächsten Jahrzehnte angestrebt wird.
In dieser Situation ist es die Pflicht der Politik, alle Großprojekte auf ihre Klimawirkungen hin zu überprüfen und vor allem darauf zu drängen, den Stuttgarter Kopfbahnhof zu modernisieren und das bisher für S21 Gebaute z.B. für ein klimaschonendes Logistiksystem zu nutzen ( siehe Umstieg-21.de ). Stattdessen werden Milliarden mit der Gießkanne in die Bahn gesteckt und immer weitere Milliarden in einen rückwärtsgewandten Mini-Bahnhof, die dringend bundesweit zur klimafreundlichen Modernisierung der Infrastruktur gebraucht werden.
Poguntke: "Es darf kein Weiter-so auf dem Rücken unserer Kinder und Enkel geben – auch nicht hier in Stuttgart."
Kontakt: Norbert Bongartz, Martin Poguntke,
Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21, info@kopfbahnhof-21.de,
www.kopfbahnhof-21.de, www.umstieg-21.deDiese Pressemitteilung im PDF-Format:
https://www.parkschuetzer.de/assets/termine/2019/PM_zur_Klima-Demo_19.pdf -
am Sonntag, 24. November 2019, 13:29 Uhr
Pressemitteilung der TheologInnen gegen Stuttgart 21
Stuttgart, den 23. November 2019"TheologInnen gegen Stuttgart 21" loben Greenpeace
"C" der CDU ist Wählertäuschung
Die Initiative „TheologInnen gegen Stuttgart 21“ begrüßt die Aktion von „Greenpeace“, das „C“ aus dem Logo der CDU an der Fassade der CDU-Parteizentrale in Berlin zu entfernen. Seit vielen Jahren ist die CDU eines der größten Hemmnisse für klimafreundliche Politik, ihr „"C" ist lediglich Köder, um Wählerstimmen von Christen zu bekommen.Martin Poguntke, Sprecher der Initiative: "Seit vielen Jahren erleben wir die CDU als Partei des blinden Wirtschaftswachstumsglaubens und der rücksichtslosen Förderung des Autoverkehrs. Konkret schädigt die CDU das Klima hier in Stuttgart vor allem, indem sie mit aller politischen Kraft "Stuttgart 21“, das klimaschädlichste Infrastrukturprojekt Deutschlands, durchsetzt."
Allein durch den gigantischen Beton- und Stahlverbrauch für die S21-Tunnel werden 1,5 Mio. Tonnen Klimagase ausgestoßen. Und weil der Tiefbahnhof über 30 % weniger Zugverkehr bewältigt als der bestehende Kopfbahnhof, werden durch den dadurch erhöhten Autoverkehr jährlich – je nach Szenario – ca. 3 bis 5 Mio. Tonnen CO2 und 20 bis 55 Mio. Tonnen NOx zusätzlich ausgestoßen. ( www.kopfbahnhof-21.de/langfristig-mehr-feinstaub-und-stickoxid-durch-stuttgart-21/ )
In erster Linie der CDU ist es zu "verdanken", dass in Stuttgart einer der pünktlichsten und benutzerfreundlichsten Bahnhöfe Deutschlands durch eine lächerliche unterirdische Vorortbahnhof-Haltestelle mit nur 8 Gleisen ersetzt werden soll. So wird dem angeblichen Ziel der Großen Koalition, bis 2030 die Zahl der Bahn-Fahrgäste zu verdoppeln, in einer der wichtigsten Verkehrs- und Wirtschaftsmetropolen von vornherein der Garaus gemacht. Auch wird Stuttgart nicht in den geplanten "Integralen Taktverkehr" integriert werden können, weil die Zahl der Gleise dafür nicht ausreicht.
Wenn die CDU ehrliches Interesse an wirksamem Klimaschutz hätte, würde sie darauf drängen, den Kopfbahnhof zu modernisieren und das bisher für S21 Gebaute z.B. für ein klimaschonendes Logistiksystem zu nutzen (siehe www.Umstieg-21.de). Stattdessen werden auf Druck vor allem der CDU immer mehr Milliarden in einen rückwärtsgewandten Mini-Bahnhof gesteckt, die dringend bundesweit zur klimafreundlichen Modernisierung der Infrastruktur gebraucht werden.
Poguntke: "Unsere Jugend geht in allergrößter Sorge um ihre Zukunft Freitag für Freitag auf die Straße, und die CDU beantwortet das mit einem lächerlichen "Klima-Päckchen". Wir fordern die CDU auf, den Anspruch, der mit dem „"C" in ihrem Parteinamen verbunden ist, ernst zu nehmen und die Schöpfung nicht nur mit hehren Worten zu bewahren, sondern durch praktische, wirksame Politik.“
Kontakt: Martin Poguntke, Pfr.i.R.
TheologInnen gegen Stuttgart 21, theologinnen-gegen-s21@online.de
https://s21-christen-sagen-nein.org/Diese Pressemitteilung im PDF-Format:
https://www.parkschuetzer.de/assets/termine/2019/PM_C_der_CDU_ist_Waehlertaeuschung.pdf -
am Donnerstag, 07. November 2019, 20:06 Uhr
Pressemitteilung des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21
Stuttgart, den 7. November 2019"Genehmigungsbeschleunigungsgesetz" von Bundeskabinett beschlossen
Bürgerinitiativen kündigen Widerstand gegen "Ermächtigungsgesetz" an
Das Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 wehrt sich nachdrücklich gegen die geplante Aushebelung von Klagerechten der Umwelt- und Verkehrsverbände, die das Bundeskabinett am 6. November auf Veranlassung von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) durch das "Genehmigungsbeschleunigungsgesetz" beschlossen hat. Die Beratungen im Deutschen Bundestag stehen noch bevor.
Der Gesetzentwurf sieht für zwölf ausgewählte Infrastrukturprojekte vor, nicht mehr die bisher üblichen gründlichen Prüfungen im Zuge von Planfeststellungsverfahren durchzuführen, sondern sie durch einfaches Gesetz zu beschließen und damit unanfechtbar zu machen. Weder betroffene Bürger, die enteignet werden sollen, noch Umwelt- und Verkehrsverbände hätten dann noch Klagemöglichkeiten. Minister Scheuer könnte sogar durch Rechtsverordnung, ohne Mitwirkung von Bundestag und Bundesrat, nachträglich das Gesetz ändern.
Das geplante Beschleunigungsgesetz, so Eisenhart von Loeper, Anwalt und Sprecher des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21, missachte auf unerträgliche Weise das Grundgesetz und bindendes europäisches Vertragsrecht. Es sei ein einzigartiger Angriff auf unverzichtbare Rechte der Bürgerinnen im Umweltbereich. "Da werden effektiver Grundrechtsschutz und bewährte rechtsstaatliche Verfahren preisgegeben und der beschleunigte Fehlschlag von Großprojekten riskiert", so von Loeper. Es sei gerade die Bundesregierung, die jahrzehntelange Fehlentwicklungen in der Verkehrspolitik der Deutschen Bahn AG samt deren Finanzdebakel von 25 Milliarden Euro selbst zu verantworten habe. Das solle nun offenbar auf Kosten des Steuerzahlers fortgesetzt und unangreifbar gemacht werden. Alarmierend sei die Hektik, mit der man hier Umwelt- und Verkehrsverbände binnen Tagesfristen "beteilige" und damit ein faires Gehör und kritische Voten abzuschneiden suche.
Das Aktionsbündnis ruft insbesondere die Stuttgarter Landesregierung – die immer den Bürger "gehört" wissen wolle – dazu auf, den Umwelt- und Verkehrsverbänden sowie den Bürgerbewegungen gerade bei – auf Länderseite zustimmungsbedürftigen – Großprojekten Rückendeckung zu geben im Bemühen, der existentiell wichtigen Umwelt- und Klimapolitik Geltung zu verschaffen. Geschehe dies nicht, sei das "brandgefährlich für den Rechtsfrieden". Minister Scheuer sei, so Loeper, bereits mit seiner Maut auf die Nase gefallen, er solle „sich hüten, erneut und jetzt auf Dauer in rechtsstaatliche Schieflage zu geraten“ und damit Grundsätze unserer Rechtskultur und zugleich die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs zu missachten.
Kontakt: Eisenhart von Loeper, Martin Poguntke
Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21, info@kopfbahnhof-21.de,
www.kopfbahnhof-21.de, www.umstieg-21.deDiese Pressemitteilung im PDF-Format:
https://www.parkschuetzer.de/assets/termine/2019/PM_Ermaechtigungsgesetz_7_11_2019.pdf -
am Mittwoch, 30. Oktober 2019, 12:32 Uhr
Pressemitteilung des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21
Stuttgart, den 30. Oktober 2019Tiefbahnhof immer näher am Scheitern – trotz fertig gebohrtem NBS-Tunnel
Neubaustrecke an den Kopfbahnhof anbinden
Das Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 sieht darin, dass die beiden Röhren der Neubaustrecke (NBS) nach Ulm fertig gebohrt sind, nur einen sehr relativen Fortschritt. Bündnissprecher Martin Poguntke: "Die Feierlichkeiten sollen wohl darüber hinwegtäuschen, dass Tiefbahnhof und Flughafenbahnhof in immer weitere Ferne rücken." Das Berliner Verkehrsministerium habe zu Beginn des Monats schließlich gemeldet, die Fertigstellung des Tiefbahnhofs drohe sich "um mindestens ein halbes Jahr zu verzögern". Poguntke: "Dass das in Wahrheit frühestens 2027 bedeutet, weiß jeder, der die vergangenen Zeitangaben der Bahn verfolgt hat".
Noch schlimmer steht es um den geplanten Flughafen-Bahnhof: Dessen Planungen wurden Ende September von den Filder-Kommunen rundweg abgelehnt. Vermutlich wird es gar keinen Flughafenbahnhof geben. Dann kann auch die für die NBS nach Ulm vorgesehene Trasse sinnvoll für eine Verbindung der Filder-S-Bahn mit dem Neckartal genutzt werden.
Das Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 warnt davor, sich von Jubelmeldungen der Bahn blenden zu lassen: Immer wenn das Projekt in Schwierigkeiten gerät, lenkt die Bahn mit Meldungen über Baufortschritte davon ab. Die Schwierigkeiten sind aber inzwischen so groß, dass selbst Vertreter der Pro-S21-Parteien im Rechnungsprüfungsausschuss des Bundestags das Kontrollversagen des Verkehrsministeriums beklagen und feststellen, das Projekt müsse jetzt "neu bewertet" und der Umfang, "soweit möglich, verringert“ werden.
Möglichkeiten, den Projektumfang zu verringern sind im Konzept "Umstieg 21" einer Arbeitsgruppe des Bündnisses zur Genüge vorgestellt ( www.umstieg-21.de ). Nicht zu vergessen, dass es zurzeit auch für die Tunnel nach Ober- und Untertürkheim wegen des noch immer nicht gestoppten Wassereinbruchs bislang nicht gelöste technische Probleme gibt. Und nicht zu vergessen, dass es für den in Untertürkheim geplanten Abstellbahnhof erst seit einem Jahr überhaupt Pläne gibt, die jetzt erst im langwierigen Genehmigungsverfahren sind.
Angesichts all dieser Anzeichen eines absehbaren Scheiterns sowohl des Flughafen- als auch des Tiefbahnhofs, macht das Aktionsbündnis darauf aufmerksam, dass es sinnvoll, notwendig und möglich ist, eine zweigleisige Verbindung von der NBS aus Ulm nach Wendlingen–Plochingen zu bauen. So könnte die NBS – bei gleicher Fahrzeit wie über die Filder – über das Neckartal an den bestehenden Kopfbahnhof angeschlossen werden. Poguntke: "Das wäre die ideale Übergangsregelung – die sogar als krisenfeste Dauerlösung fast aller S21-Probleme taugt."
Kontakt: Norbert Bongartz, Martin Poguntke
Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21, info@kopfbahnhof-21.de,
www.kopfbahnhof-21.de, www.umstieg-21.deDiese Pressemitteilung im PDF-Format:
https://www.parkschuetzer.de/assets/termine/2019/NBS_an_den_Kopfbahnhof_anschliessen.pdf
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