Der parkschuetzer.de Blog — Infos aus erster Hand

•  

    Stuttgart 21: Umstieg erwünscht
  PS-Redaktion am Dienstag, 14. Februar 2017, 19:14 Uhr
  ← Zurück zum parkschuetzer.de-Blog

  Pressemitteilung der Fraktionsgemeinschaft SÖS-Linke-PluS
  Stuttgart, den 14.02.2017

  Stuttgart 21: Umstieg erwünscht

  Trotz der Baufortschritte kann das Projekt Stuttgart 21 bei der Bevölkerung keinen Zugewinn an Akzeptanz verzeichnen: „Wir sehen, dass mittlerweile 41 Prozent der Baden-Württemberger_innen Stuttgart 21 ablehnend gegenüberstehen“, kommentiert Hannes Rockenbauch, Fraktionsvorsitzender von SÖS LINKE PluS.

  „Damit ist die Zahl der Gegner erneut gewachsen und somit auch der Teil der Bevölkerung, die wir politisch zumindest bei S21 vertreten“, ergänzt Thomas Adler, ebenfalls Fraktionssprecher von SÖS LINKE PluS. Auch in Stuttgart zeigt sich weiterhin, dass Gegner und Befüworter dicht beieinander liegen. „Dieses spiegelt sich in den politischen Mehrheiten im Rathaus in keiner Weise wider. Dort ist die Fraktionsgemeinschaft SÖS LINKE PluS nach wie vor die einzige Kraft, die sich gegen das unsinnige Großprojekt wendet“, folgert Rockenbauch.

  Die anderen Parteien und Gruppierungen setzten sich entweder offensiv für den Weiterbau von S21 ein, oder täten so, als ob sie es kritisch begleiten würden. „Die grüne Landesregierung und die grüne Fraktion im Rathaus müssen sich klar machen, dass 51 Prozent ihrer Wähler das Projekt ablehnen“, konstatiert Adler ein Teilergebnis der repräsentativen Umfrage. „Der grüne Oberbürgermeister stellt sich hin, sagt einfach mal, Stuttgart21 würde der Stadt gut tun“, bemerkt Hannes Rockenbauch. „Der grünen Wählerschaft und den Stuttgarter_innen tun solche Aussagen jedenfalls nicht gut“, folgert Thomas Adler.

  Wer allerdings in der jetzigen Situation glaube, die Prüfung von Alternativen zu S21 hätte keine Mehrheit in der Bevölkerung, sieht sich getäuscht. „Wenn sich 63 Prozent der Baden-Württemberger_innen dafür aussprechen, ernsthaft Umstiegsvarianten zu prüfen, dann kann das die Projektbetreiber nicht kalt lassen“, konstatiert Hannes Rockenbauch. „Wenn sogar CDU-Sympathisanten mehrheitlich für so ein Umdenken sind, dann muss dies auch ernsthaft diskutiert werden“, fordert Thomas Adler. Mit dem Umstieg21-Konzept habe die Bürgerschaft bereits ein Konzept vorgelegt, welches dringend geprüft werden müsse, sind sich die beiden Fraktionssprecher einig. „Die Mehrheit hat nicht den Tunnelblick, wie die Projektbetreiber und deren politische Fürsprecher“, fasst Rockenbauch die Ergebnisse der repräsentativen Umfrage zusammen.

  Fraktionsgemeinschaft SÖS-LINKE-PluS
  Ansprechperson Friedemann Schirrmeister Politikwissenschaftler
  Geschäftsstelle Fraktion soeslinkeplus@stuttgart.de http://soeslinkeplus.de/

  Anlage: diese Pressemitteilung im PDF-Format
  http://www.parkschuetzer.de/assets/termine/2017/2017-02-14_PM_S21-Umstieg-erwuenscht.pdf