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    Stuttgart-21-Gegner wenden sich an OB Kuhn
  PS-Redaktion am Freitag, 23. Januar 2015, 16:46 Uhr
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  Pressemitteilung des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21
  Stuttgart, den 23. Januar 2015

  Im Vorfeld eines Bürgerentscheids zu Stuttgart 21

  Stuttgart-21-Gegner wenden sich an OB Kuhn

  Das Aktionsbündnis und die Vertrauensleute des Bürgerbegehrens STORNO 21 suchen das Gespräch mit Stuttgarts Oberbürgermeister Fritz Kuhn, um faire und demokratische Rahmenbedingungen für den zu erwartenden Bürgerentscheid über Stuttgart 21 zu gewährleisten.

  Geht es nach dem Willen der 20.000 Stuttgarter Bürger/innen, wird es noch im Frühjahr zu einem Plebiszit über den Ausstieg der Stadt aus dem Finanzierungsvertrag kommen. Sollte der Gemeinderat einen Bürgerentscheid erneut verwehren, könnte dieser über den Weg einer gerichtlichen Klärung per Eilantrag in der zweiten Jahreshälfte stattfinden.

  In einem Schreiben an Kuhn fordern Peter Conradi und Egon Hopfenzitz als Vertrauensleute des Bürgerbegehrens sowie Norbert Bongartz und Eisenhart von Loeper als Sprecher des Aktionsbündnisses „faire Spielregeln und eine sachliche und wahrheitsgemäße Informationsgrundlage, auf deren Basis die BürgerInnen ihre Entscheidung treffen können“, wie sie dies auch schon bei der Übergabe der Unterschriften gefordert hatten.

  Ein Plebiszit wie die Volksabstimmung von 2011, deren Informationsgrundlage sich im Nachhinein als unwahr und wissentlich falsch dargestellt erwies, desavouiere den Gedanken der direkten Demokratie, dem sich auch der OB und seine Partei verbunden fühle.

  Kontakt: Eisenhart von Loeper, Werner Sauerborn
  Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21: info@kopfbahnhof-21.de und www.kopfbahnhof-21.de

  Anlage:
  Brief an Oberbürgermeister Fritz Kuhn (PDF)
  http://www.parkschuetzer.de/assets/termine/presse2015/2015-01-19_Brief_an_OB_Kuhn_zu_Storno21.pdf

  Pressemitteilung im PDF-Format
  http://www.parkschuetzer.de/assets/termine/presse2015/2015-01-23_PM_zu_AB-Brief_an_Kuhn.pdf