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    PM: Unsägliches Ping-Pong-Spiel zwischen Ramsauer und Grube geht weiter! (03.06.2011)
  Antonio Landsberger am Freitag, 03. Juni 2011, 17:00 Uhr
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  Baubeginn der Bahn provoziert massiv weitere Bürgerproteste

  Bundesverkehrsminister Ramsauer hat bei dem heute gescheiterten Gespräch mit dem Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann wieder mal die Verantwortung auf die Bahn abgeschoben. Das Aktionsbündnis ist empört über das schon lange währende unsägliche „Ping-Pong-Spiel“ zwischen Bund und Bahn: je nach Gutdünken verweist Bahnchef Grube als öffentliches Unternehmen auf die Zuständigkeit des Bundesverkehrsministeriums oder wie heute wieder geschehen der Verkehrsminister Ramsauer auf die Bahn als privates Aktienunternehmen, das alleine für die Erfüllung seiner Verträge zuständig sei. Die Zuständigkeiten werden auf skandalöse Weise in einem „Doppelspiel“ hin und her geschoben.

  Eine sofortige Wiederaufnahme des Baus beim Projekt Stuttgart 21 seitens der Bahn ist schon alleine wegen noch ausstehender Genehmigungen beim Grundwassermanagement nicht möglich. Selbst das Umweltamt der Stadt Stuttgart gab wegen fehlender Unterlagen kein grünes Licht für die vom Planfeststellungsbeschluss abweichenden wasserrechtlichen Bestimmungen. Und wie die Obere Wasserbehörde des Landes beim Umweltministerium dazu steht ist noch völlig offen. Arbeiten am Grundwassermanagement mit der massiven Verlegung von Rohren in der Stadt wären jedoch die nächsten Schritte beim Weiterbau der Bahn. Nicht zuletzt hatte OB Schuster den Schutz der Stuttgarter Heil- und Mineralquellen zum k.o.-Kriterium für das Projekt Stuttgart 21 erklärt!

  Wenn Bahnchef Grube am kommenden Montag den Bau- und Vergabestopp für das Projekt aufhebt, widerspricht er sich selbst mit seiner Äußerung nach der Schlichtung in der Stuttgarter Zeitung vom 04.12.10: „Und ich rate sehr, die Ergebnisse des Stresstestes abzuwarten......“ Vor allem provoziert die Bahn mit einer solchen Vorgehensweise massiv weitere Bürgerproteste – so die SprecherInnen des Aktionsbündnisses, Irmela Neipp-Gereke (Grüne) und Gerhard Pfeifer (BUND).

  Gleichzeitig ruft das Aktionsbündnis die Stuttgart 21-GegnerInnen zur zahlreichen Teilnahme bei der kommenden 78. Montagsdemo auf am 6. Juni 2011 um 18 Uhr am Hauptbahnhof. Es sprechen Klaus Riedel (SPD-Mitglieder gegen S21), der Flaneur Joe Bauer und der Sprachkünstler Timo Brunke. Die Musik kommt von Three Times a Lady und die Moderation übernimmt Axel Wieland für das Aktionsbündnis

  Die Redebeiträge der vergangenen Demos können auf der Startseite von www.kopfbahnhof-21.de unter der Rubrik Nachlese (rechte Spalte) angesehen werden.