Politische Matinée: CETA, TTIP und die Folgen - mit Prof. Dr. Herta Däubler-Gmelin

Mehr Informationen

Politische Matinée: CETA, TTIP und die Folgen - mit Prof. Dr. Herta Däubler-Gmelin

Vortrag von Prof. Dr. Herta Däubler-Gmelin, Bundesministerin a. D.,
mit anschließender Diskussion

Schon lange versuchen die großen Industrieverbände beiderseits des
Atlantiks, die Regeln für unser Leben nach ihrem Geschmack zu formen.
Demokratie ist ihnen dabei nur allzu oft im Weg. Nun scheinen sie
einen Weg gefunden zu haben, ihre Interessen dennoch durchzusetzen:
CETA und TTIP, die Freihandelsabkommen der EU mit Kanada bzw. den USA.
Denn diese könnten als völkerrechtliche Verträge mehr Gewicht
bekommen als Verfassungen und die Grundrechtecharta. Was bedeutet das
für uns Bürgerinnen und Bürger? Werden Lobbyisten das Recht
erhalten, an Gesetzen mitzuschreiben und demokratische Prozesse zu
unterlaufen? Werden internationale Konzerne und die US-Regierung über
das Zustandekommen von Gesetzen und Verordnungen in der EU
mitentscheiden dürfen? Werden Gesetzesvorschläge, die den Interessen
der Konzerne zuwiderlaufen, in der Schublade verschwinden, bevor
gewählte Abgeordnete und Regierungen davon auch nur erfahren? Und
welche Möglichkeiten gibt es noch, die Ratifizierung von CETA und
TTIP zu verhindern?

Eine Veranstaltung der AG Politische Matinée in Kooperation mit
Kulturzentrum Dieselstraße Esslinge und ESIG – Esslinger Initiative
für Gemeinsinn e. V.

Eintritt frei, Spende erbeten