Der parkschuetzer.de Blog — Infos aus erster Hand

•  

    Der nächste Offenbarungseid – Grundlage für Baurecht am Flughafen entfällt
  PS-Redaktion am Dienstag, 09. Januar 2018, 13:57 Uhr
  ← Zurück zum parkschuetzer.de-Blog

  Pressemitteilung der Fraktionsgemeinschaft SÖS Linke PluS
  Stuttgart, den 09.01.2018

  Der nächste Offenbarungseid – Grundlage für Baurecht am Flughafen entfällt

  "Dass jetzt nur noch sechs statt hundert Fernverkehrszüge am Flughafen halten sollen ist ein weiterer Offenbarungseid der Projektbetreiber von Stuttgart 21", kommentiert Thomas Adler, Fraktionsvorsitzender von SÖS LINKE PluS das erneut gebrochene Leistungsversprechen der Bahn. "Damit fällt ein weiteres zentrales Argument für Stuttgart 21 in sich zusammen", so Adler weiter.

  "Schon im Planfeststellungsbeschluss aus dem Jahr 2005 war die Flughafenanbindung ein zentrales Argument. Angesichts von sechs Zügen täglich, die dort halten sollen ist deutlich, dass die Grundlage dafür entfällt", erläutert Hannes Rockenbauch, Fraktionssprecher von SÖS LINKE PluS. "Die Konsequenz muss jetzt sein, dass es kein Baurecht für den Filderbereich geben kann", fordert Rockenbauch und bezieht sich auf Aussagen des Planfeststellungsbeschlusses, nach dem täglich 50 000 Fahrgäste am Flughafen ein- und umsteigen sollen. Daraus hatte das Eisenbahnbundesamt abgeleitet "Ein Bahnhof am Flughafen ist, gemessen an den Planungsvorgaben des §4 Abs. 3 ÖPNVG vernünftigerweise geboten". Angesichts von sechs Zügen am Tag "entfällt die Grundlage und der Beschluss ist nichtig", so Rockenbauch weiter.

  "Es zeigt sich einmal mehr, dass die Bewegung gegen Stuttgart 21 recht hat, indem sie konsequent die mangelhafte Leistungsfähigkeit, die explodierenden Kosten und den zeitlichen Verzug anprangert", sagt Thomas Adler. "Mit der 400sten Montagsdemo am 15. Januar vor dem Hauptbahnhof wird eindrücklich dokumentiert, dass der Widerstand nicht nur extrem zäh, sondern auch fundiert und mehr denn je berechtigt ist", so Adler abschließend.

  Ansprechperson Friedemann Schirrmeister
  Politikwissenschaftler

  Geschäftsstelle Fraktion
  Rathaus Stuttgart
  Marktplatz 1
  70173 Stuttgart

  Pressemitteilung im PDF-Format:
  http://www.parkschuetzer.de/assets/termine/2017/2018-01-09_PM_Kein_ICE_am_Flughafen_geplant.pdf